Städtische Fördermittel für kirchliche Träger
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 08.11.2012:
In der Ratssitzung vom 26.05.2011 wurde dargestellt, dass kirchliche Träger im Jahr 2011 Fördermittel in voraussichtlicher Höhe von 57.074.653,84 Euro aus dem Etat der Landeshauptstadt Düsseldorf erhalten werden. Aufgeteilt nach Konfession sah die Verteilung wie folgt aus: katholische Träger sollten 27.391.258,68 Euro und evangelische Träger 29.591.862,16 Euro erhalten. Der CVJM sollte Mittel in Höhe von 91.533,00 Euro erhalten (Drucksache 01/141/2011).
DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:
- Wie hoch sind die Fördermittel, die kirchliche Träger aus dem Etat der Stadt Düsseldorf in den Jahren 2012 und 2013 erhalten werden, bzw. schon erhalten haben?
- Wie schlüsseln sich diese Mittel nach Sach- und Personalkosten auf?
- Wie schlüsseln sich diese Mittel nach Aufgabenbereichen auf?
Freundliche Grüße
Angelika Kraft-Dlangamandla Gilbert Yimbou
Antwort der Verwaltung durch den Beigeordneten Hintzsche:
Frage 1:
Wie hoch sind die Fördermittel, die kirchliche Träger aus dem Etat der Stadt Düsseldorf in den Jahren 2012 und 2013 erhalten werden bzw. schon erhalten haben?
Antwort:
In 2012 wurden bzw. werden voraussichtlich Fördermittel in Höhe von 62.219.453 Euro an kirchliche Träger ausgezahlt. Für 2013 sind Zuwendungen in Höhe von 64.582.982 Euro vorgesehen. Die Aufteilung der Fördermittel nach Konfessionen ist in der beigefügten Übersicht dargestellt.
Bei den Angaben für das Jahr 2013 handelt es sich um Plandaten, die in der Regel unterstellen, dass die vielfältigen Leistungen der kirchlichen Träger unverändert und unter den derzeit angenommenen Rahmenbedingungen wahrgenommen werden.
Frage 2:
Wie schlüsseln sich diese Mittel nach Sach- und Personalkosten auf?
Antwort:
Die Träger erhalten die Zuwendungen in Form von Pauschalen (Kindpauschale im Bereich der Kindertageseinrichtungen; Betreuungspauschale im Bereich der Offenen Ganztagsschulen) oder auch als vertraglich vereinbarte Finanzierung (Rahmen- und Einzelverträge) für eine bestimmte Leistungserbringung. Eine Aufteilung der Zuwendungen nach Sach- und Personalausgaben ist nicht vorgesehen und obliegt im Rahmen der Aufgabenerfüllung der Trägerhoheit.
Frage 3:
Wie schlüsseln sich diese Mittel nach Aufgabenbereichen auf?
Antwort:
Die Mittelverteilung nach Aufgabenbereichen ist in der beigefügten Übersicht dargestellt.
Übersicht über die städtischen Fördermittel an kirchliche Träger