Welche Kosten verursachen verschiedene Verkehrsmittel in Düsseldorf?

Anfrage des Ratsmitglieds Anja Vorspel der Ratsfraktion DIE LINKE  zur Sitzung des Rates am 10.03.2022 (RAT/087/2022):

2019 entschied der Rat, dass Düsseldorf 2035 klimaneutral sein soll. Der Mobilitätsplan D schreibt in diesem Zusammenhang Leitlinien sowie messbare Ziele der Mobilitäts- und Verkehrsentwicklung in Düsseldorf bis zum Jahr 2030 fest. In einer Potentialstudie für den Sektor Verkehr, auch genannt Merit Order II, werden 43 Einzelmaßnahmen aufgezählt, welche die Emissionen in Düsseldorf reduzieren sollen. Dennoch bleibt eine Lücke von rund 430.000 Tonnen CO² trotz aller Maßnahmen bestehen.

Allen Maßnahmen ist gemeinsam, dass sie Investitionskosten erfordern. Es gibt für Düsseldorf bisher keine Kosten-Nutzen-Transparenz der Investitionsausgaben für verschiedene Verkehrssysteme, die als Entscheidungsgrundlage dienen könnte. Durch eine Kosten-Nutzen-Analyse kann der jährliche Zuschuss für den motorisierten Individualverkehr, ÖPNV, Rad-, oder Fußverkehr pro Einwohner:in einem definierten Ziel gegenübergestellt werden.

Mit einer Kosten-Nutzen-Analyse wird die Quantifizierung und Aufteilung aller verkehrsbezogenen Aufwendungen und Erträge einer Kommune auf motorisierten Individualverkehr, Fuß-, Rad-, Kfz-Verkehr und ÖPNV ermöglicht. Denn zusätzlich zu den Aufwendungen, die direkt in kommunalen Rechnungsunterlagen enthalten sind, verursacht der Verkehr auch volkswirtschaftliche Kosten, die nicht vom Verursacher, sondern von der Allgemeinheit getragen werden, wie zum Beispiel Lärm oder Luftschadstoffemission.

Ich frage an:

1. Wieviel Euro pro Einwohner:in Düsseldorfs wurden 2021 für den Fuß-, Rad, motorisierten Individualverkehr, Lastverkehr und ÖPNV ausgegeben inklusive deren Kosten für den Ausgleich von Umweltbelastungen?
    
2. Welche Zuschüsse von Bund, Land, oder sonstige Zuschüsse fielen 2021 auf die jeweiligen Verkehre (Fuß-, Rad-, motorisierten Individualverkehr, Lastverkehr und ÖPNV) an und wie viele Zuschussgelder konnten nicht ausgegeben werden (mit Angabe von Gründen)?
    
3. Wie ist die aktuelle Flächenverteilung für die einzelnen Verkehrsarten (Fuß-, Rad-, motorisierten Individualverkehr, Lastverkehr und ÖPNV) in Düsseldorf und welche Änderungen werden durch die Anwendung des Konzeptes Merit Order Verkehr angestrebt?

Mit freundlichen Grüßen
Anja Vorspel

Antwort der Verwaltung durch den Beigeordneten Herr Kral:

Antwort zu Antwort 1:
Fuß-, Rad-, motorisierter Individualverkehr, Lastenverkehr und ÖPNV werden im Etat des Amtes für Verkehrsmanagement in der nachstehenden Produktstruktur abgebildet:

5454101 Straßen
5454601 Parkraumbewirtschaftung
5454701 Bus- und Bahnanlagen (ohne BgA U-Bahn)
5454702 BgA Bahnanlagen

Eine kleinteiligere Aufteilung des Produktes Straßen für die Nutzung verschiedener Verkehrsarten ist nicht gegeben und nicht zielführend. Für die Ermittlung der Auf-wendungen in EUR je Einwohner gemäß der vorhandenen Produktstruktur wird das Rechnungsergebnis 2021 für die konsumtiven „Ordentlichen Aufwendungen“ (ne-ben den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen auch der Personalaufwand, Transferaufwand und Abschreibung) zugrunde gelegt.

Ebenfalls dargestellt werden die investiven Ausgaben in Summe und in EUR je Einwohner.
Düsseldorf hat zum 31.12.2021 643.753 Einwohner.

Antwort zu Frage 2:
Nachstehend die in 2021 vereinnahmten Fördergelder:

Konsumtive Zuwendungen 2021
(Rechnungsergebnisse)

Investive Zuwendungen 2021
(Rechnungsergebnisse)

Grundsätzlich dürfen Zuwendungen nur abgerufen werden, wenn entsprechende, dem Zuwendungszweck dienende Ausgaben bereits angefallen sind oder zeitnah (innerhalb von zwei Monaten) anfallen.
Insoweit gibt es keine „nicht ausgegebenen“ Zuwendungen.

Antwort zu Frage 3:
Eine Flächenverteilung der öffentlichen Verkehrsflächen aufgeteilt nach Nutzung durch Verkehrsarten wird nicht erfasst, sondern nach den Flächenarten Fahrbahn (rd. 48% der Gesamtfläche), Fahrbahn mit Gleis (rd. 1% der Gesamtfläche), gesonderter Gleiskörper (rd. 1% der Gesamtfläche), Nebenflächen (rd. 29% der Gesamtfläche), Straßenbegleitgrün (rd. 15% der Gesamtfläche) und Parken (rd. 6% der Gesamtfläche). Eine Aufschlüsselung nach Verkehrsarten wird auch als problematisch und nicht zielführend erachtet, da die Fahrbahn teilweise durchaus gemeinsam von Rad-, motorisierten Individualverkehr, Lastverkehr und ÖPNV genutzt wird. Das Merit-Order-System ist ein Ranglistenverfahren, das die geplanten Maßnahmen im Hinblick auf CO2-Minderungswirkung und Kosten unter gewissen Annahmen priorisiert. In dem Ende 2021 den zuständigen politischen Gremien vorgestellten Merit Order für den Sektor Verkehr sind insgesamt 43 Einzelmaßnahmen aus 9 Handlungspfaden vorgestellt worden, die zur Vermeidung von Energieverbrauch und Dekarbonisierung des dann noch verbleibenden Energieverbrauchs beitragen sollen. Durch Umsetzung dieser Maßnahmen wird es sicherlich zu Flächenumverteilungen innerhalb verschiedener Verkehrsarten kommen, die aber nicht prognostiziert werden können.