Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Der Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation ist zuständig für:
§ 10 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf


Mitglieder der Linksfraktion:

Mitglied: Chris Demmer
chris.demmer@linksfraktion-duesseldorf.de

1. Stellvertreter: Marcel Kiefer
marcel.kiefer@linksfraktion-duesseldorf.de

2. Stellvertreter: Luca Meyer
luca.meyer@linksfraktion-duesseldorf.de

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Anträge und Anfragen im Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Online zur Verfügung Stellung der Ratssitzungen

Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation am 18.08.2022 (ADIG/023/2022): 1. Die Verwaltung gibt dem Ausschuss in der kommenden Sitzung einen kurzen Überblick über die Live-Übertragung und Aufzeichnung der Gremiensitzungen in Düsseldorf (derzeitige Praxis,… Weiterlesen

Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG)

Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation am 18. August 2022 (ADIG/022/2022): Bis spätestens Ende 2022 sollte das Onlinezugangsgesetz (OZG) bundesweit umgesetzt sein. Das Gesetz, dass im August 2017 vom Bundestag verabschiedet wurde, verpflichtet Bund,… Weiterlesen

Cybersecurity der städtischen IT

Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation am 15.03.2022 (ADIG/010/2022): Der Schutz persönlicher Daten wird immer wichtiger. Genauso wichtig ist die Absicherung der IT-Systeme der Stadt Düsseldorf. Die Angriffe, ITSicherheitsvorfälle, Schadsoftware-Befall… Weiterlesen

Anfragen zu Daten aus der Luca-App

Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation am 10.02.2022 (beantwortet in der Ausschussitzung am 15. März 2022)(ADIG/007/2022)  Der Einsatz der Luca-App zur Kontaktverfolgung war von Anfang an hoch umstritten. Schon frühzeitig kam erhebliche Kritik daran auf. Zugleich… Weiterlesen

Gebührenfreier Personalausweis für Inhaber:innen des Düsselpasses

Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation am 28.10.2021 (ADIG/056/2021): Personalausweise werden ab dem Jahr 2022 für alle Inhaber:innen des Düsselpasses kostenfrei ausgegeben. Anfallende Kosten werden von der Stadt Düsseldorf übernommen; der… Weiterlesen

Reduzierung der Ausgaben von Reinigungsleistungen durch private Reinigungsfirmen und Einstellung eigener Reinigungskräfte

Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation am 28.10.2021 (ADIG/055/2021): Produkt: 1111125 Zeile:13 Konto: 52410000 Der Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation spricht sich dafür aus, dass die Ausgaben für private… Weiterlesen

Kommunaler Eigenausbau schnellen Internets

Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation am 11.05.2021: Die Stadt Düsseldorf muss den Ausbau schneller Internetverbindungen flächendeckend vorantreiben. Bisherige Erfahrungen beim Ausbau von Breitbandverbindungen im Festnetz, aber auch in Mobilfunknetzen zeigen, dass… Weiterlesen

Datenschutzprobleme der Luca-App

Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation am 10.06.2021: Ohne Diskussion in städtischen Gremien wurde die Luca-App zur Kontaktpersonennachverfolgung im Falle eines positiven Corona-Tests für das städtische Gesundheitsamt eingeführt. Gleichzeitig wurden durch die… Weiterlesen

WLAN in Geflüchtetenunterkünften flächendeckend bereitstellen

Ausschuss für Digitalisierung

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung am 25.02.2021: Von den Auswirkungen der Corona-Pandemie und den damit zusammenhängenden Maßnahmen sind Geflüchtete in Unterkünften besonders betroffen. Die aufgrund der Flucht sowie den häufig auftretenden psychischen Belastungen verstärken sich im Lockdown. Die… Weiterlesen

Kommunale Videoplattform für die Einwohner:innen bereitstellen

Ausschuss für Digitalisierung

Prüfantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung am 25.02.2021: Die Verwaltung prüft die Möglichkeit die Installation einer Video-Konferenzlösung um es den Einwohner:innen zu ermöglichen, kostenlos, einfach und datenschutzkonform gesicherte Videoräume einzurichten und zu nutzen. Die Verwaltung stellt das… Weiterlesen