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Pressemitteilungen
Protest gegen ersten Spatenstich für KaDeWe im Carsch-Haus: DIE LINKE ist solidarisch mit den Karstadt-Beschäftigten
Beschäftigte der von Schließung bedrohten Karstadt-Filiale an der Schadowstraße protestierten am Dienstag, den 28.03.2023, vor dem Carsch-Haus gegen den feierlichen ersten Spatenstich für das neue Luxus-Kaufhaus des Konzernchefs René Benko. Auf dem Festakt sprachen Oberbürgermeister Stephan Keller und Vertreter des österreichischen Investors René… Weiterlesen
Sozialprojekte in Düsseldorf: DIE LINKE kritisiert Kürzung städtischer Förderung
Die Düsseldorfer Stadtverwaltung hat in der Sitzung des Stadtrats am 09.11.2023 eine Anfrage der LINKEN zur Kürzung von Sozialprojekten beantwortet. In diesem Jahr erhalten die Projekte für u .a. Erwerbslose und Gewaltopfer 51 % weniger städtische Mittel als beantragt; für die Folgejahre bis 2026 wurde keiner der Förderanträge zugesagt. Das ergibt… Weiterlesen
Kein Klimaschutz ohne Klimagerechtigkeit
Kein Klimaschutz ohne Klimagerechtigkeit Die PARTEI-Klima-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE im Rat fordern in einem gemeinsamen Antrag, dass die Vertreter:innen der Stadt im Aufsichtsrat der Flughafen GmbH sich für eine Stilllegung des „Executive Terminals“ für den Bereich „General Aviation“ im Flughafen einsetzen. Über dieses Terminal werden… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Provenienzforschung im „kolonialen Kontext"
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 23.02.2023 (KUA/039/2023): DIE LINKE reichte zur Sitzung des Rates am 01.07.2021 einen Antrag ein, der mehrheitlich beschlossen wurde und die Verwaltung damit beauftragte, die Bestände aller städtischen Kunst- und Kultureinrichtungen (Gegenstände, sonstige Objekte,… Weiterlesen
Menschen entlasten, Armut bekämpfen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 14.02.2023 (AGS/003/2023): Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales führt im Frühjahr 2023 eine Sondersitzung zum folgenden Thema durch: „Rasant steigende Energie- und Lebenshaltungskosten – Was kann die Landeshauptstadt Düsseldorf tun, um… Weiterlesen
Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Unterrath-S" Steige 4-7 (OVA/014/2023)
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 08.02.2023 (OVA/038/2023): Für die Bushaltestellen S-Bahn Unterrath mit Verlegung der Bushaltestelle in S-Bahnhofsnähe soll eine Neuplanung inklusive einer Planung von Radinfrastruktur beauftragt werden. Begründung: Die Planung der… Weiterlesen
Schnelligkeit von Rettungseinsätzen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 06.02.2023 (AÖE/005/2023): DIE LINKE warnt immer wieder vor den Folgen des überlasteten Gesundheitssystems. Seit Jahrzehnten sind vor allem die Krankenhäuser unterfinanziert. Sie… Weiterlesen
Entsiegelung und Begrünung an der Witzelstraße sowie Nachpflanzungen von Bäumen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 06.02.2023 (AÖE/013/2023): Vor beinahe einem Jahr fragte DIE LINKE an, wann an der Witzelstraße die Ersatzmaßnahmen für die Aufhebung der Umweltspur durchgeführt werden. Flächen an der… Weiterlesen
Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2022
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 02.02.2023 (RAT/016/2023): Der Umgang mit Asylbewerber:innen und Geflüchteten darf sich nicht an möglichen Abschiebungen, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis in Deutschland mit zahlreichen Beschränkungen, einem… Weiterlesen
Autofreier Tag für Düsseldorf
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 02.02.2023 (RAT/028/2023): Die Stadt Düsseldorf beteiligt sich 2023 an der Europäischen Mobilitätswoche (EMW), die seit 2002 vom 16. -22. September stattfindet. Als Höhepunkt führt die Stadt am Samstag, den 16.09.2023, oder Sonntag den 17.09.2023, einen Aktionstag mit einer… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Christian Jäger
Rede zum Haushalt 2023
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 15.12.2022 weiterlesen
