Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?
DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 20.11.2008:Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit in der Landeshauptstadt ist die gesetzliche bzw. tarifliche Altersteilzeit ein wichtiges personalpolitisches Instrument. Sie fördert:• die Verbesserung von Beschäftigungsmöglichkeiten für Nachwuchskräfte… Weiterlesen
Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 18.10.07 (Az. B 14 AS 22/07 R) entschieden, dass die Anrechnung der Krankenhausverpflegung auf das ALG II rechtswidrig ist.Ab dem 01.01.08 hat sich die Rechtslage geändert. Hier hat das Bundessozialgericht… Weiterlesen
Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30. Oktober 2008: Seit der letzten „Anpassung“ der für die Grundsicherungsträger maßgebenden Mietrichtwerte zur Bemessung der angemessenen Kosten der Unterkunft nach §22 SGB II und § 29 SGB XII Mitte 2006 sind hierzu eine Reihe von Urteilen höherer… Weiterlesen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Landeshauptstadt Düsseldorf führt im Rahmen eines zweijährigen Modellversuchs ein Sozialticket für alle Düsselpass-Berechtigten ein. Das personenbezogene Ticket 1000 (Preisstufe A2) ist im gesamten Düsseldorfer… Weiterlesen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Mittel für die Mieterbüros werden nicht wie geplant um 2.200.- Euro gekürzt; der Ansatz bleibt bei 7.200.- Euro.Begründung:Die geplante Kürzung im Bereich des Projekts „Wohnungslosigkeit vermeiden – dauerhaftes Wohnen… Weiterlesen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 stellt die LINKSFRAKTION Düsseldorf folgenden Antrag: Die Mittel für die Arbeitsgelegenheiten werden von 15.500.- Euro auf 0.- Euro gesetzt.Begründung:Arbeitsgelegenheiten mit einer „Entlohnung“ von 1,05 Euro sind unwürdig.… Weiterlesen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Mittel für den Einsatz eines gewerblichen Ordnungsdienstes werden von 9.200.- Euro auf 0.- Euro gesetzt. Bestehende Verträge mit gewerblichen Ordnungsdiensten werden gekündigt.Begründung:De Einsatz von Ordnungsdiensten… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
info@linksfraktion-duesseldorf.de
Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf Juni 2024