Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 14. Juni 2017: Jedes Jahr werden tausende Sanktionen gegen Hartz IV-Beziehende verhängt, weil sie Forderungen des Jobcenters nicht erfüllt haben oder weil ihnen dies unterstellt wird. Die meisten Sanktionen erfolgen, da es Konflikte um… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 14. Juni 2017: Entscheidungen der Jobcenter zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen, zu den Kosten der Unterkunft oder zu Sanktionen sind häufig fehlerhaft. Gegen eine Entscheidung des Jobcenters kann der Hartz IV-Beziehende Widerspruch… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 17. Mai 2017: Immer mehr Menschen sind in Düsseldorf von Armut betroffen. Unter dem Titel „Jeder fünfte Düsseldorfer ist arm“ berichtete die Rheinische Post Ende vergangenen Jahres darüber, dass mittlerweile 21,6 Prozent der Einwohnerinnen und… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 17. Mai 2017: Seit dem Jahr 2007 besteht in Deutschland eine gesetzliche Krankenversicherungspflicht, im Jahr 2009 wurde die Versicherungspflicht auf die private Krankenversicherung erweitert. Dennoch waren laut Statistischem Bundesamt im Jahr 2015… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 15. März 2017: Bereits im Jahr 2010 hat der Düsseldorfer Rat beschlossen, dass die Stadt die kontrollierte Behandlung schwerstkranker Opiatabhängiger mit synthetisch hergestelltem Heroin (Diamorphin) einführt. Der Beschluss zur Einrichtung einer… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 08. Februar  2017:  Immer mehr Menschen in Düsseldorf leben in Armut oder sind von Armut bedroht. Mit dem Düsselpass erhalten diese Menschen Vergünstigungen bei Kultur- und Sportangeboten. Bislang musste allerdings der Großteil der… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 08. Februar  2017: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt, dass jährlich in einem Armutsbericht die Armutssituation und Armutsentwicklung in Düsseldorf dargestellt wird. Begründung: Im Jahr1995 wurde beschlossen, dass jährlich ein… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 08. Februar 2017:  Nach dem tragischen Tod einer Wohnungslosen in der Kälte vor dem Düsseldorfer Kommödchen wurde in verschiedenen Zeitungen über das Hilfesystem in Düsseldorfer berichtet.  Marion Gather von der Altstadt Armenküche wird im… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 15. November 2016:  Auf den Eigenanteil der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler bei Erste-Hilfe-Kursen an Düsseldorfer Schulen wird verzichtet. Die Stadt Düsseldorf trägt die gesamten Kosten, der Haushaltsansatz wird entsprechend… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 15. November 2016:  Der Kreis der Berechtigten für den Düsselpass wird wie folgt erweitert: Berechtigt sind alle Personen, deren laufendes monatliches Einkommen unterhalb der kaufkraftbereinigten Einkommensarmut in Düsseldorf in Höhe von… Weiterlesen