Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 03.03.2026 (AGS/023/2026): Unter Produkt 313504 (Soziale Einrichtungen für Obdachlose, Aussiedler und Flüchtlinge) werden Transferaufwendungen in der Vorjahreshöhe von 11.820.771 Euro eingestellt. Begründung:Für das Produkt 3131504 (Soziale Einrichtungen für Obdachlose,… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 03.03.2026 (AGS/024/2026): Die Transferaufwendungen im Produkt 4141401 (Gesundheitsschutz und -pflege) werden für das Haushaltsjahr 2026 um 2.223.886 Euro von 10.244.434 Euro auf 12.468.320 Euro erhöht. Damit wird das Finanzierungsniveau des Vorjahres 2025… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 03.03.2026 (AGS/022/2026):Es wird beantragt, die Transferaufwendungen im Produkt 3131506 (Andere soziale Einrichtungen) für das Haushaltsjahr 2026 um 353.994 Euro von 3.608.764 Euro auf 3.962.758 Euro zu erhöhen. Damit wird das Förderungsniveau des Vorjahres 2025… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 03.03.2026 (AGS/021/2026): Es wird beantragt, die notwendigen finanziellen Mittel für den Planungs- und Umbaubeginn für das dritte Düsseldorfer Frauenhaus in den Haushalt einzustellen. Begründung:Das Amt für Soziales und Jugend hat in den vergangenen zwei Jahren anhand… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion Die Linke. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 27.01.2026 (AGS/006/2026): Im Zuge des Projekts „SiBu“ („Sicherheit im Bahnhofsumfeld“) hat die Stadt Düsseldorf in den vergangenen Monaten Maßnahmen ergriffen, um die Aufenthaltsqualität im Bereich rund um den Hauptbahnhof zu verbessern. In diesem Zusammenhang wurde auch… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion Die Linke. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 23.09.2025 (AGS/045/2025):Die Linke Düsseldorf erreichte eine E-Mail, in welcher sich ein Bewohner der städtischen Unterkunft an der Schwabstraße über deren Zustand beschwerte.Viele der Räume seien von Schimmel und Feuchtigkeit befallen, wovon ein Gesundheitsrisiko ausginge. Wir… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 23.09.2025 (AGS/044/2025): Der Schutz von Frauen vor geschlechtsspezifischer Gewalt ist eine menschenrechtliche Verpflichtung, die durch die Istanbul-Konvention festgeschrieben ist. Um den dort festgelegten Standards gerecht zu werden, muss Düsseldorf ausreichend Schutzplätze in… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24.06.2025 (AGS/028/2025): Alle vier Minuten ist eine Frau von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen. Jeden zweiten Tag wird in Deutschland eine Frau durch ihren Partner oder Ex-Partner getötet. Jeden Tag gibt es einen versuchten Femizid.… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 13.05.2025 (AGS/019/2025): Die Linke Düsseldorf bewertet die Situation der Zentralen Notaufnahme am Universitätsklinikum Düsseldorf als nicht mehr tragbar. Darauf macht das Klinikum mit einer kürzlich erschienenen Präsentation von Prof. Dr. Michael Bernhard aufmerksam. Die… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 13.05.2025 (AGS/024/2025): Die Linke Düsseldorf bewertet die Situation der Ausländerbehörde in Düsseldorf als nicht mehr tragbar, als menschenunwürdig und als außerordentlich prekär. In der Tagespresse waren kürzlich mehrere Artikel zur Thematik erschienen. Ein Video zeigte,… Weiterlesen