Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 04.05.2022 (AGS/025/2022): Die übernahmefähigen Leistungen der einmaligen Bedarfe haben auf das Leben vieler Menschen in Düsseldorf einen großen Einfluss. Erstbeschaffungen von bspw. Mobiliar oder Haushaltsgeräten verursachen erhebliche Kosten.… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 22.03.2022 (AGS/016/2022): Der Ausschuss fordert das Jobcenter auf, Printmaterialien so abzuändern, dass geltendes Recht deutlich gemacht wird: Beistände zu Terminen beim Jobcenter sind gemäß § 13 IV SGB X auch unter Berücksichtigung der… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 22.02.2022 (AGS/015/2022) beantwortet in Sitzung am 22. März 2022: Das Sozialticket kostet seit dem 1. Januar 2022 stolze 39,80 Euro. Passenderweise wurde der Hartz-IV Regelsatz im von Olaf Scholz geführten Finanzministerium rechtzeitig um drei… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 15.02.2022 (AGS/007/2022) : Angesichts der hochansteckenden Omikron-Variante des Corona Virus sind FFP2- Masken ein zuverlässiger und immer wichtigerer Schutz. Laut einer Studie des Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation in… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 02.11.2021 (AGS/084/2021): Produkt: 1212213 Zeile: 13 Konto: 52910000 Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt, dass keine Erträge für Erstattungen im Rahmen von Abschiebungen berechnet werden und keinerlei Ausgaben getätigt… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 02.11.2021 (AGS/080/2021): Produkt: 4141401 Zeile: 15 Konto: 53180000 Produkt: 3133401 Zeile: 13 Konto: 52340100 Produkt: 3133101 Zeile: 15 Konto: 53990000 Produkt: 3133601 Zeile: 15 Konto: 53320000 Die Kürzungen werden zurückgenommen.… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 02.11.2021(AGS/082/2021): Der Kreis der Berechtigten für den Düsselpass wird wie folgt erweitert: Berechtigt sind alle Personen, deren laufendes monatliches Einkommen unterhalb der Grenze der kaufkraftbereinigten Einkommensarmut… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 31.08.2021 (AGS/062/2021): Das Amt für Soziales legt dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales die Arbeitshilfe „Einmalige Bedarfe im SGB“ inklusive Preisverzeichnis zur Beratung zur nächsten Sitzung des Ausschusses am 2. November 2021 vor. … Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 09.06.2021: Die Verwaltung ermöglicht bei den angegliederten Behörden der Ämter für Migration und Integration, Gesundheit und Soziales, zumindest beim Jobcenter, dem Amt für Grundsicherung und dem Ausländeramt, eine sogenannte offene Eingangszone. So… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 09.06.2021: In Städten wie Duisburg und Köln laufen seit einigen Tagen große Impfkam- pagnen an, die von Anwohnerinnen und Anwohnern intensiv genutzt werden (siehe u.a. Bericht in der Rheinischen Post vom 24. Mai 2021). Im sogenannten „Corona-Update“ der… Weiterlesen