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Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmangement und Bevölkerungsschutz

Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmangement und Bevölkerungsschutz ist zuständig für:
§ 11 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf


Mitglieder der Linksfraktion:

Mitglied: Sigrid Lehmann
sigrid.lehmann@linksfraktion-duesseldorf.de

1. Stellvertreter: Olaf Nordsieck
olaf.nordsieck@linksfraktion-duesseldorf.de

2. Stellvertreterin: Julia Rupp
julia.rupp@linksfraktion-duesseldorf.de

Suche nach Anfragen und Anträge im Auschuss für öffentliche Einrichtungen

Anträge und Anfragen im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Kunststoffbänke auf dem Schadowplatz

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 25.08.2014: Auf dem neu gestalteten Schadowplatz stehen seit Ende März 2014 mehrere mobile Bänke, die den Namen „Enzi“ tragen. Es handelt sich dabei um jeweils rund 100 Kilogramm schwere Konstruktionen aus Kunststoff. Am 16. April 2014 berichtete die… Weiterlesen


Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Überführung der „JobPerspektive Wald“ in reguläre Arbeitsverhältnisse

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 15.11.2013: Produkt 055 555 010 Sachkonto 5317000 Der Ausschuss fordert die Verwaltung auf, den Haushaltsansatz „Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen“ abzuschaffen und überführt die Beschäftigten in reguläre Arbeitsverhältnisse. Begrü… Weiterlesen


Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Keine Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen bzw. Erhöhung der Mittel auf den Ansatz von 2012

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 15.11.2013: Produkt 055 551 020 Sachkonto 10000 5221000 Sachkonto 10000 5241000 Sachkonto 10000 5711000 Sachkonto 10000 5412000 Der Ausschuss lehnt die Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen ab und… Weiterlesen


Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Überführung der „JobPerspektive Wald“ in reguläre Arbeitsverhältnisse

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 12.11.2012; Produkt 055 555 010 Sachkonto 5317000 Der Ausschuss schafft den Haushaltsansatz „JobPerspektive Wald“ ab und überführt die Beschäftigten in reguläre Arbeitsverhältnisse. Begründung: Der Beschäftigungszuschuss „JobPerspektive“ soll neue… Weiterlesen


Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Keine Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 12.11.2012: Produkt 055 551 020 Sachkonto 10000 5221000 Sachkonto 10000 5241000 Sachkonto 10000 5711000 Sachkonto 10000 5412000 Der Ausschuss lehnt die Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen ab. Begründ… Weiterlesen


Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Keine Kürzung für Aufwendungen bei Rettungsdiensten und Gefahrenabwehr

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 12.11.2012: Produkt 012 126 010 Sachkonto 5412000 Produkt 012 127 010 Sachkonto 5412000 Der Ausschuss lehnt die Kürzung bei den sonstigen ordentlichen, bzw. besonderen Aufwendungen im Personalsektor der Bereiche Rettungsdienste und Gefahrenabwehr ab. Begr… Weiterlesen


Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Keine Kürzungen bei Spielgeräten und Pflanzungen in öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 18.11.2011: Produkt 055 551 020 Sachkonto 10000 5499000 Der Ausschuss lehnt die Kürzungen bei Spielgeräten und Pflanzungen in öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen ab. Begründung: Die Pflege und Unterhaltung des öffentlichen Grüns in… Weiterlesen


Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Keine Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 18.11.201: Produkt 055 551 020 Sachkonto 10000 5221000 Sachkonto 10000 5237000 Sachkonto 10000 5241000 Sachkonto 10000 5251000 Sachkonto 10000 5255000 Sachkonto 10000 5281000 Sachkonto 10000 5291000 Sachkonto 10000 5711000 Sachkonto 10000 5711100 Sac… Weiterlesen


Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Überprüfung der Gebühren für die Gemeinnützigen Kleingartenvereine

Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 15.11.2010: Der Ausschuss fordert eine generelle Überprüfung der Erhebung der Straßenreinigungsgebühren für die gemeinnützigen Kleingartenvereine und beauftragt hierfür die Kleine Kommission Kleingarten. Begründung: Die Antwort  der Verwaltung in… Weiterlesen


Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Ungerechtfertigte Belastungen für KleingärtnerInnen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 15.11.2010: In der Beantwortung der Vorlage 70/46/2010 hat die Verwaltung dargestellt, dass das Garten, Friedhofs- und Forstamt den Finanzbehörden alle für eine neue Einheitsbewertung erforderlichen Unterlagen zur Verfügung gestellt habe. Ebenfalls legte… Weiterlesen