Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmangement und Bevölkerungsschutz
Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmangement und Bevölkerungsschutz ist zuständig für:
§ 11 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Mitglieder der Linksfraktion:
Mitglied: Sigrid Lehmann
sigrid.lehmann@linksfraktion-duesseldorf.de
1. Stellvertreter: Olaf Nordsieck
olaf.nordsieck@linksfraktion-duesseldorf.de
2. Stellvertreterin: Julia Rupp
julia.rupp@linksfraktion-duesseldorf.de
Suche nach Anfragen und Anträge im Auschuss für öffentliche Einrichtungen
Anträge und Anfragen im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen
Keine Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen bzw. Erhöhung der Mittel auf den Ansatz von 2012
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 15.11.2013: Produkt 055 551 020 Sachkonto 10000 5221000 Sachkonto 10000 5241000 Sachkonto 10000 5711000 Sachkonto 10000 5412000 Der Ausschuss lehnt die Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen ab und… Weiterlesen
Überführung der „JobPerspektive Wald“ in reguläre Arbeitsverhältnisse
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 12.11.2012; Produkt 055 555 010 Sachkonto 5317000 Der Ausschuss schafft den Haushaltsansatz „JobPerspektive Wald“ ab und überführt die Beschäftigten in reguläre Arbeitsverhältnisse. Begründung: Der Beschäftigungszuschuss „JobPerspektive“ soll neue… Weiterlesen
Keine Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 12.11.2012: Produkt 055 551 020 Sachkonto 10000 5221000 Sachkonto 10000 5241000 Sachkonto 10000 5711000 Sachkonto 10000 5412000 Der Ausschuss lehnt die Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen ab. Begründ… Weiterlesen
Keine Kürzung für Aufwendungen bei Rettungsdiensten und Gefahrenabwehr
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 12.11.2012: Produkt 012 126 010 Sachkonto 5412000 Produkt 012 127 010 Sachkonto 5412000 Der Ausschuss lehnt die Kürzung bei den sonstigen ordentlichen, bzw. besonderen Aufwendungen im Personalsektor der Bereiche Rettungsdienste und Gefahrenabwehr ab. Begr… Weiterlesen
Keine Kürzungen bei Spielgeräten und Pflanzungen in öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 18.11.2011: Produkt 055 551 020 Sachkonto 10000 5499000 Der Ausschuss lehnt die Kürzungen bei Spielgeräten und Pflanzungen in öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen ab. Begründung: Die Pflege und Unterhaltung des öffentlichen Grüns in… Weiterlesen
Keine Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 18.11.201: Produkt 055 551 020 Sachkonto 10000 5221000 Sachkonto 10000 5237000 Sachkonto 10000 5241000 Sachkonto 10000 5251000 Sachkonto 10000 5255000 Sachkonto 10000 5281000 Sachkonto 10000 5291000 Sachkonto 10000 5711000 Sachkonto 10000 5711100 Sac… Weiterlesen
Überprüfung der Gebühren für die Gemeinnützigen Kleingartenvereine
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 15.11.2010: Der Ausschuss fordert eine generelle Überprüfung der Erhebung der Straßenreinigungsgebühren für die gemeinnützigen Kleingartenvereine und beauftragt hierfür die Kleine Kommission Kleingarten. Begründung: Die Antwort der Verwaltung in… Weiterlesen
Ungerechtfertigte Belastungen für KleingärtnerInnen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 15.11.2010: In der Beantwortung der Vorlage 70/46/2010 hat die Verwaltung dargestellt, dass das Garten, Friedhofs- und Forstamt den Finanzbehörden alle für eine neue Einheitsbewertung erforderlichen Unterlagen zur Verfügung gestellt habe. Ebenfalls legte… Weiterlesen
Steigende Belastungen für Kleingärtner
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 30.08.2010: Seit vielen Monaten (siehe Das Blatt Nr. 1 und 2, Ausgabe 2010, Presseorgan des Stadtverbandes) beklagt der Stadtverband Düsseldorf der Kleingärtner die zunehmenden Belastungen der Kleingärtner durch höhere Grundsteuern, insbesondere durch… Weiterlesen
Übernahme der Erschließungskosten für Kleingärten
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen zu den Hashaltsberatungen 2009: Der Ausschuss befürwortet im Rahmen des Ratsbeschlusses von 2003 „Die Kleingärten an die öffentliche Kanalisation anzuschließen“, die stärkere finanzielle Beteiligung der Stadt aus öffentlichen Haushaltsmitteln und… Weiterlesen
Ausschüsse
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation
Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmangement und Bevölkerungsschutz
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit
Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung
Ordnungs- und Verkehrsausschuss