Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmangement und Bevölkerungsschutz

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 12.11.2012: Produkt 012 126 010Sachkonto 5412000Produkt 012 127 010Sachkonto 5412000Der Ausschuss lehnt die Kürzung bei den sonstigen ordentlichen, bzw. besonderen Aufwendungen im Personalsektor der Bereiche Rettungsdienste und Gefahrenabwehr ab.Begr… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 18.11.2011: Produkt 055 551 020 Sachkonto 10000 5499000 Der Ausschuss lehnt die Kürzungen bei Spielgeräten und Pflanzungen in öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen ab. Begründung: Die Pflege und Unterhaltung des öffentlichen Grüns in… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 18.11.201: Produkt 055 551 020 Sachkonto 10000 5221000 Sachkonto 10000 5237000 Sachkonto 10000 5241000 Sachkonto 10000 5251000 Sachkonto 10000 5255000 Sachkonto 10000 5281000 Sachkonto 10000 5291000 Sachkonto 10000 5711000 Sachkonto 10000 5711100 Sac… Weiterlesen

Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 15.11.2010: Der Ausschuss fordert eine generelle Überprüfung der Erhebung der Straßenreinigungsgebühren für die gemeinnützigen Kleingartenvereine und beauftragt hierfür die Kleine Kommission Kleingarten. Begründung: Die Antwort  der Verwaltung in… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 15.11.2010: In der Beantwortung der Vorlage 70/46/2010 hat die Verwaltung dargestellt, dass das Garten, Friedhofs- und Forstamt den Finanzbehörden alle für eine neue Einheitsbewertung erforderlichen Unterlagen zur Verfügung gestellt habe. Ebenfalls legte… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 30.08.2010: Seit vielen Monaten (siehe Das Blatt Nr. 1 und 2, Ausgabe 2010, Presseorgan des Stadtverbandes) beklagt der Stadtverband Düsseldorf der Kleingärtner die zunehmenden Belastungen der Kleingärtner durch höhere Grundsteuern, insbesondere durch… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen zu den Hashaltsberatungen 2009: Der Ausschuss befürwortet im Rahmen des Ratsbeschlusses von 2003 „Die Kleingärten an die öffentliche Kanalisation anzuschließen“, die stärkere finanzielle Beteiligung der Stadt aus öffentlichen Haushaltsmitteln und… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 01.09.2008: Anfang des Jahres 2008 wurde bekannt, dass auch das Land NRW Hilfe zur Beseitigung des "Müllnotstandes" der Region Neapel angeboten hatte.Laut Presseberichten vom März 2008 sollten - nach Angaben des Landes NRW - in Düsseldorf 5.000 Tonnen… Weiterlesen