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Ausschuss für Wirtschaftförderung und internationale Zusammenarbeit

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit hieß bis Ende 2020: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften.
Er ist zuständig für:
§ 19 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf


Mitglieder der Linksfraktion:

Mitglied:  Darlene Scho
darlene.scho@linksfraktion-duesseldorf.de

1. Stellvertreter: Ben Klar
ben.klar@linksfraktion-duesseldorf.de

Suche nach Anfragen und Anträge im Ausschuss für Wirtschaftförderung und internationale Zusammenarbeit

Anträge und Anfragen im Ausschuss für Wirtschaftförderung und internationale Zusammenarbeit


Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften

Wohnbebauung auf städtischen Grundstücken

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften am 04.09.2014: Im Entwurf zum Jahresabschluss 2013 der Landeshauptstadt Düsseldorf sind folgende städtische Grundstückswerte als Anlagevermögen ausgewiesen: 2.139.606.754,91 Euro als „unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte“ sowie… Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Markenschutz Dachmarke :D (?!)

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusse für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften am 04.09.2014: In dem Artikel „Spott über Stadt-Logo“ der Rheinischen Post vom 30.11.2012 heißt es bezüglich des Markenschutzes der neuen Dachmarke: „Das neue Düsseldorfer Logo wird zumindest beim Markenschutz wohl keine Probleme verursachen. Die… Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

„sportAgentur“ auflösen – Gelder im Sportbereich zur Verfügung stellen

Haushaltsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 21. November 2013: Produkt 057 571 010 Zeile 15 Sachkonto 10000 5315002 Für die „sportAgentur“ werden keine Mittel bereit gestellt. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wird aufgefordert, die „sportAgentur“ unverzüglich aufzulösen und die frei… Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Verkauf der städtischen Grundstücke stoppen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 21. 11.2013: Produkt 011 111 060 Zeile 02 Sachkonto 10000 6821000 Die Verwaltung wird beauftragt, den ausufernden Verkauf von städtischem Grundbesitz zu beenden. Die im HH-Plan 2014 und den folgenden Jahren veranschlagten… Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

DMT GmbH auslaufen lassen – Aufgaben in die Verwaltung überführen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 21.11.2013: Produkt 057 571 010 Zeile 15 Sachkonto 10000 5315000 Im Haushaltsplan 2014 werden die Mittel für die DMT GmbH um 1.000.000 Euro gekürzt, ab 2015 wird die Haushaltsstelle auf 0 gesetzt. Begründung: Die Düsseldorf… Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Mittel für Welcome Package für NeubürgerInnen erhöhen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 21. November 2013: Produkt 057 571 010         Zeile 15 Sachkonto 10000 5317000 Die Mittel für das Welcome Package für NeubürgerInnen werden von 40.000.- Euro auf 80.000.- Euro erhöht. Begründung: Eine Kürzung der Mittel für das… Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Prestige-Zuwendungen abschaffen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 21. November 2013: Produkt 057 571 010         Zeile 15     Sachkonto 10000 5317000 Die Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen werden um 831.100.- Euro gekürzt. Folgende Zuwendungen werden komplett gestrichen: • … Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Gründung einer Projektgesellschaft Reisholzer Hafen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des AWTL am 17.10.2013: Nach der Erstellung einer Bedarfsanalyse für den Ausbau des Reisholzer Hafens soll nun eine Projektgesellschaft gegründet werden, die den Ausbau des Reisholzer Hafens „vorantreiben soll“ (Pressemitteilung Hafen Reisholz 28.08.2013). Neben der schon jetzt vorhandenen Kritik in Bezug… Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

SWD: Bruchstraße, Hammer Dorfstraße und Hellweg

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 12. September 2013: In den öffentlichen Medien wird seit Längerem über die Forderung von Bürgerinnen und Bürgern, in der Stadt bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten, berichtet. Nicht nur private Investoren sind hier… Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Markenrecht zur Dachmarke :D

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 23. Mai 2013: In der Ausgabe der NRZ vom 20.04.2013 fand sich der Artikel „Lob und Kritik fürs neue Logo“, der im letzten Absatz zum Markenrecht des Logos berichtete. Zitat NRZ: “Doch die Markenrechte will sich Düsseldorf sichern, hat… Weiterlesen