Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften am 04.09.2014: Im Entwurf zum Jahresabschluss 2013 der Landeshauptstadt Düsseldorf sind folgende städtische Grundstückswerte als Anlagevermögen ausgewiesen: 2.139.606.754,91 Euro als „unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte“ sowie… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusse für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften am 04.09.2014: In dem Artikel „Spott über Stadt-Logo“ der Rheinischen Post vom 30.11.2012 heißt es bezüglich des Markenschutzes der neuen Dachmarke: „Das neue Düsseldorfer Logo wird zumindest beim Markenschutz wohl keine Probleme verursachen. Die… Weiterlesen

Haushaltsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 21. November 2013:Produkt 057 571 010Zeile 15Sachkonto 10000 5315002Für die „sportAgentur“ werden keine Mittel bereit gestellt. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wird aufgefordert, die „sportAgentur“ unverzüglich aufzulösen und die frei… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 21. 11.2013:Produkt 011 111 060Zeile 02Sachkonto 10000 6821000Die Verwaltung wird beauftragt, den ausufernden Verkauf von städtischem Grundbesitz zu beenden. Die im HH-Plan 2014 und den folgenden Jahren veranschlagten… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 21.11.2013:Produkt 057 571 010Zeile 15Sachkonto 10000 5315000Im Haushaltsplan 2014 werden die Mittel für die DMT GmbH um 1.000.000 Euro gekürzt, ab 2015 wird die Haushaltsstelle auf 0 gesetzt. Begründung: Die Düsseldorf… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 21. November 2013: Produkt 057 571 010        Zeile 15Sachkonto 10000 5317000 Die Mittel für das Welcome Package für NeubürgerInnen werden von 40.000.- Euro auf 80.000.- Euro erhöht. Begründung:Eine Kürzung der Mittel für das… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 21. November 2013: Produkt 057 571 010        Zeile 15    Sachkonto 10000 5317000 Die Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen werden um 831.100.- Euro gekürzt. Folgende Zuwendungen werden komplett gestrichen:• … Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des AWTL am 17.10.2013:Nach der Erstellung einer Bedarfsanalyse für den Ausbau des Reisholzer Hafens soll nun eine Projektgesellschaft gegründet werden, die den Ausbau des Reisholzer Hafens „vorantreiben soll“ (Pressemitteilung Hafen Reisholz 28.08.2013). Neben der schon jetzt vorhandenen Kritik in Bezug… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 12. September 2013:In den öffentlichen Medien wird seit Längerem über die Forderung von Bürgerinnen und Bürgern, in der Stadt bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten, berichtet. Nicht nur private Investoren sind hier… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 23. Mai 2013:In der Ausgabe der NRZ vom 20.04.2013 fand sich der Artikel „Lob und Kritik fürs neue Logo“, der im letzten Absatz zum Markenrecht des Logos berichtete. Zitat NRZ: “Doch die Markenrechte will sich Düsseldorf sichern, hat… Weiterlesen