Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit hieß bis Ende 2020: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften.
Er ist zuständig für:
§ 19 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf


Mitglieder der Linksfraktion:

Mitglied: Thomas Eberhardt-Köster
thomas.eberhardt-koester@linksfraktion-duesseldorf.de

1. Stellvertreter: Özge Aslan
oezge.aslan@linksfraktion-duesseldorf.de

1. Stellvertreter: Michael Driesch
michael.driesch@linksfraktion-duesseldorf.de

 

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Anträge und Anfragen im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit

Markenrecht zur Dachmarke :D

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 23. Mai 2013:In der Ausgabe der NRZ vom 20.04.2013 fand sich der Artikel „Lob und Kritik fürs neue Logo“, der im letzten Absatz zum Markenrecht des Logos berichtete. Zitat NRZ: “Doch die Markenrechte will sich Düsseldorf sichern, hat… Weiterlesen

DMT GmbH auslaufen lassen – Aufgaben in die Verwaltung überführen

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 22. November 2012: Produkt     057 571 010 Sachkonto 10000  531 5000Die Düsseldorf Marketing und Touristik GmbH wird im Laufe des Jahres 2013 aufgelöst. Die Aufgabenbereiche werden in die städtische Verwaltung überführt, den… Weiterlesen

Verkauf städtischer Grundstücke stoppen!

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 22. November 2012: Produkt     011 111 060 Sachkonto 10000 6821000Die im HH-Plan 2013 für die kommenden Jahre veranschlagten Haushaltsansätze zu den Verkäufen von Grundstücken aus städtischem Besitz  werden auf 0 Euro… Weiterlesen

„sportAgentur“ auflösen – Gelder im Sportbereich zur Verfügung stellen

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des AWTL am 22. November 2012: Produkt     057 571 010 Sachkonto 10000 531 5002Für die „sportAgentur“ werden keine Mittel bereit gestellt. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wird aufgefordert, die „sportAgentur“ unverzüglich aufzulösen und die frei werdenden Gelder im Sportetat zusätzlich… Weiterlesen

Kriterien zur Deklarierung von Streubesitz

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 06. September 2012: In der Ratssitzung am 24. Mai 2012 wurde eine Anfrage, Vorlage 01/91/2012 u. a. wie folgt beantwortet: … Die Wohnhäuser Lindenstraße 118 und 122 sind seit Jahren dem sogenannten „Streubesitz“ der Städtischen… Weiterlesen

Vorstellung der Aufgaben und Dienstleistungen der Task force für Arbeit, Agentur für Arbeit und Jobcenter Düsseldorf

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 06. September 2012: Die Verwaltung wird beauftragt, zur Sitzung des Ausschusses am 28.09.2012  Vertreter der Task force für Arbeit, der Agentur für Arbeit und der Jobcenter Düsseldorf zur Vorstellung ihrer Aufgaben und… Weiterlesen

Rahmenprogramm der SWD: Modernisierungs- und Energiesparmaßnahmen

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 29. März 2012: Mit Ratsbeschluss vom 13.12.2001 flossen für 10 Jahre 1% des Erlöses aus dem Verkauf von Streubesitz der Landeshauptstadt Düsseldorf in ein von der SWD initiiertes Rahmenprogramm für Modernisierungs- und… Weiterlesen

Kiefernstraße sanieren und erhalten

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 14. November 2011: Produkt 011 111 070 Für die dringendsten Instandsetzungsarbeiten der Gebäude in der Kiefernstraße, die sich in städtischem Besitz befinden, sowie der Fichtenstraße 16 werden in den städtischen Haushalt… Weiterlesen

Ausreichende Mittel für die Unterhaltung und Säuberung städtischer Grundstücke bereitstellen

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 14. November 2011: Produkt 011 111 060Zeile 13 Sachkonto 10000  5211000 Für die Unterhaltung und Säuberung der unbebauten städtischen Grundstücke und baulichen Anlagen werden 1.553.900.-  Euro im Haushalt bereitgestellt. Die… Weiterlesen

Prestige-Zuwendungen abschaffen

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 14. November 2011: Produkt 057 571 010 Zeile 15 Sachkonto 10000 5317000 Die Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen werden um 616.750.- Euro gekürzt. Die Mittel für Katastrophenhilfe werden auf 200.000.- Euro… Weiterlesen