Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 11. November 2015:  Die Abteilung Ordnungs- und Servicedienst des Ordnungsamtes wird aufgelöst. Ihre Aufgaben werden von AußendienstmitarbeiterInnen des Ordnungsamtes übernommen. Der Bereich Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben (Produkt 1212209)… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnung- und Verkehrsausschusses  am 11. November 2015 :  Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschließt  eine eigene Haushaltsposition für Fußgängerwege. Für die Erstellung eines Konzeptes für Fußgängerwege in Düsseldorf werden Mittel eingestellt. Dieses Konzept beinhaltet… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnung- und Verkehrsausschusses am 11. November 2015:  Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschließt, den investiven Ansatz zum Bezirksradwegenetzwerk auf zwei Millionen Euro zu erhöhen.  Begründung:  Immer mehr Menschen haben den Wunsch, sich vom motorisierten… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19.08. 2015:  Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss fordert die Verwaltung auf, die LSA (Lichtsignalanlage, im folgenden Ampel genannt) an der Neusser Straße, Höhe Düssel Straße zu entfernen und diese durch einen FGÜ (Fußgängerüberweg, im folgenden… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIe LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19. August 2015:  Die Rheinbahn wirbt damit, dass sie nun auf 140 Monitoren in allen U-Bahnen Videos unter dem Motto „Wiederbelebung – auch du kannst Leben retten“ laufen lässt.  Diese erläutern, was man tun kann wenn jemand das Bewusstsein verliert. Dies… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19. August 2015: Düsseldorf ist seit 2009 Mitglied des Netzwerkes European Forum for Urban Security (EFUS) und in diesem Rahmen als Partner der Programme „Democracy, Cities and Drugs II“ und „Local initiatives against extremism (LIAISE)” aufgeführt. Der… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 03. Juni 2015:  Der Ordnungs- und Verkehrausschuss fordert den Rat der Stadt Düsseldorf auf, den Paragraf 6 der Düsseldorfer Straßenordnung ersatzlos zu streichen. Begründung: Seit langem steht die Düsseldorfer Straßenordnung (DStO) – hier insbesondere… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrs-ausschusses am 18. März 2015:  Seit langem steht die Düsseldorfer Straßenordnung (DStO) – hier insbesondere der § 6 „Störendes Verhalten auf Straßen und in Anlagen“ – in der Kritik. § 6 DStO verbietet Handlungen, die nach Meinung der Stadt ein Eingreifen der… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 05. November 2014: Zur Entwicklung eines Konzeptes für ein Fahrradverleihsystem in kommunaler Hand wird im Haushalt 2015 eine entsprechende Kostenstelle eingerichtet.  Ziel ist die Förderung des Radverkehrs und die Entlastung des ÖPNV. Das… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 05. November 2014: Die Abteilung Ordnungs- und Servicedienst des Ordnungsamtes wird aufgelöst. Ihre Aufgaben werden von AußendienstmitarbeiterInnen des Ordnungsamtes übernommen. Der Bereich Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben (Produkt 1212209)… Weiterlesen