Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 04.09.2013:Die Rheinische Post berichtete am 12. August 2013 unter der Überschrift „Erste Erfolge für die Anti-Müllkampagne“ über die Arbeit der MitarbeiterInnen des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes (OSD). In dem Artikel wurden ihre Bemühungen dargelegt, für… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 04.09.2013:Laut Mitteilung der Bezirksregierung Düsseldorf steigt der private und gewerbliche Einsatz von Drohnen stark an. Bundesweit sind über 1.400 Drohnen in Deutschland im Einsatz. Neben der NRW-Polizei, die momentan zwei Drohnen einsetzt, setzen auch… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 19.06.2013:Seit mehreren Jahren werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf mit Pfefferspray ausgestattet. Pfefferspray kann bekanntlich zu schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19.06.2013:Jeder Leichnam muss gemäß §13 Bestattungsgesetz NRW innerhalb einer Frist von acht Kalendertagen bestattet werden. §8 des Gesetzes regelt, dass grundsätzlich die Angehörigen (Ehegatten, Lebenspartner, volljährige Kinder etc.) zur Bestattung verpflichtet… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN und SPD Ratsfraktion zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr am 14.11.2012: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit dem Rheinkreis Neuss und dem Kreis Mettmann sowie der Stadt Duisburg mögliche Trassen für… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 14.11.2012: Produkt: 012-122-090    Die Abteilung Ordnungs- und Servicedienst des Ordnungsamtes wird aufgelöst. Ihre Aufgaben werden von AußendienstmitarbeiterInnen des Ordnungsamtes übernommen. Der Bereich Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben (Produkt… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 14.11.2012: Die Haushaltsansätze für die Bezirksradwegenetze bei Gemeindestraßen, Landesstraßen und Bundesstraßen sind so zu erhöhen, dass bis Jahresende 2014 der Ausbau eines zusammenhängenden Radwegenetzes abgeschlossen ist. Die Verwaltung wird beauftragt… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 14.11.2012: Produkt: 054541010 Auftrag M 00490002 Die Positionen Verlängerung Entlastungsstraße Derendorf sind ersatzlos zu streichen.Begründung:Der Neubau von Straßen, der den motorisierten Individualverkehr fördert und zusätzlichen Autoverkehr in die Stadt… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 14.11.2012: Produkt 054541010 Sachkonto 10000 7852000Die Position Kö-Bogen II. BA ist ersatzlos zu streichen.Begründung:Der Gesamtbedarf für dieses Projekt ist mit 139.546.408 Euro angegeben. Die bisherigen Haushaltsberatungen haben gezeigt, dass diese Mittel… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnung- und Verkehrsausschusses am 14.11.2012:Produkt:      054 547 010                  Bus- und Bahnanlagen (ohne BgA Bahnanlagen)Sachkonto:  10000   5221000              Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen VermögensDer Ausschuss beschließt für 2013 und die folgenden Jahre die Erhöhung… Weiterlesen