Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 23.11.2011: Produkt:      054 547 010 Zeile:           13 Sachkonto:  10000   5221000 Der Ausschuss beschließt für 2012 und die folgenden Jahre die Erhöhung der Haushaltsstelle um 400.000.- Euro auf  800.000.- Euro. Begründung: Der behindertengerechte Umbau… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 23.11.2011: Produkt: 054 541 010  Auftrag: M 00610003 Zeile: 08 Sachkonto: 10000 7852000 Der Ausschuss beschließt für 2012 und die folgenden Jahre keine Auszahlungen für Baumaßnahmen des Kö-Bogens II.BA vorzunehmen. Begründung: Das Produkt Kö-Bogen II. BA… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 23.11.2011: Produkt: 012-122-090 Die Abteilung Ordnungs- und Servicedienst des Ordnungsamtes wird aufgelöst. Ihre Aufgaben werden von AußendienstmitarbeiterInnen des Ordnungsamtes übernommen. Der Bereich Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben (Produkt… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 23.11.2011: Produkt: 054 541 010 Gemeindestraßen Produkt: 054 543 010 Landesstraßen Produkt: 054 544 010 Bundesstraßen Unter Produkt: 054 541 010 - Gemeindestraßen ist folgende Position neu aufzunehmen: Radwegenetz. Der Haushaltsansatz für diese Position… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 23.11.2011: Produkt: 054541010 Auftrag:  M 0049001 Sachkonto: 10000 7852000 Auftrag: M 0049002 Sachkonto: 10000 681100Sachkonto: 10000 7852000 Der Ausschuss beschließt alle Haushaltsansätze für die Entlastungsstraße Derendorf auf 0 zu setzen. Begründung: CDU… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 12.10.2011: Mit Beginn des Regelbetriebes der U 79 zum Wintersemester 2010/11 kam es wegen des 20 –Minuten-Taktes zu überfüllten Wagen und Protesten der Betroffenen. Um eine Wiederholung zum Semesterbeginn in diesem Jahr auszuschließen, fragt DIE LINKE.… Weiterlesen

Prüfantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 12.10.2011: Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, wie das Linksabbiegen der aus Richtung Theodor-Heuß-Brücke bzw. Niederkassel (vor allem vom Kaiser-Friedrich-Ring) kommenden Fahrzeuge in Richtung Lütticherstraße bzw. Niederkassel zufriedenstellend geregelt… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 12.01.2011: Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zur Gefahrenabwehr für RadfahreInnen auf der Hansa-Allee in beiden Fahrtrichtungen zu treffen. Sachdarstellung: Das Parken auf dem Mittelstreifen der Hansa-Alle unmittelbar am Gleiskörper ist… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 12.01.2011: Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um ein Linksabbiegen von der Scharnhorststraße in die Kleverstraße zu verhindern. Sachdarstellung: Für von der Scharnhorststraße kommende Kfzs besteht ein Rechtsabiegegebot in die Klever… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.11.2010: Die Abteilung Ordnungs- und Servicedienst des Ordnungsamtes wird aufgelöst. Ihre Aufgaben werden von AußendienstmitarbeiterInnen des Ordnungsamtes übernommen. Der Bereich Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben (Produkt 012-122-090) innerhalb des… Weiterlesen