Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss ist zuständig für:
§ 12 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Mitglieder der Linksfraktion:
Mitglied: Anja Vorspel
anja.vorspel@linksfraktion-duesseldorf.de
1. Stellvertreterin: Sigrid Lehmann
sigrid.lehmann@linksfraktion-duesseldorf.de
2. Stellvertreterin: Birgit Götz
birgit.goetz@linksfraktion-duesseldorf.de
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Anträge und Anfragen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 07. November 2018: In den Haushalt werden Mittel eingestellt, um eigenständig Teilstücke eines Radschnellwegs auf der Strecke Monheim – Langenfeld – Düsseldorf – Neuss zu verwirklichen. Der Haushaltsansatz für den Bau eines Radschnellwegs NRW… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 07. November 2018: In den Haushalt werden 1 Mio. Euro eingestellt, um ein Konzept zur Förderung des Fußverkehrs im Nahbereich zu entwickeln und umzusetzen. Begründung: 32 Prozent aller Wege in der Stadt legen die Düsseldorferinnen und… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 7. November 2018: Für die beschleunigte Ausstattung von Haltestellen mit Sitzbänken sowie den barrierefreien Ausbau von Haltestellen und andere kleinere ÖPNV-Maßnahmen wird der Ansatz auf 3.000.000 Euro erhöht. Begründung: Bei der Nutzung des… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 07. November 2018: Die Gebühren für die Ausstellung der Parkausweise für Hebammen werden ab dem Jahr 2019 auf die Mindestgebühr in Höhe von 10,20 Euro herabgesetzt. Die Gebührenordnung wird entsprechend geändert und der Haushaltsansatz… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 29. August 2018: Polizei- und Sicherheitskräfte des Landes Nordrhein-Westfalen werden in ihrer Ausbildung auf den Umgang mit Personen im Rahmen ihres Dienstes unter anderem durch Studienanteile in Eingriffsrecht, Strafrecht, Soziologie, Psychologie… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. Juni 2018: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss fordert die Rheinbahn auf, mit einer repräsentativen Fahrgastbefragung bei Fahrgästen der Straßenbahnlinie 701 den Bedarf nach einer engeren Taktung auf dem Streckenabschnitt zwischen den Haltestellen… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. Juni 2018: Menschen aus vielen Kulturen leben und arbeiten in Düsseldorf oder besuchen unsere Stadt. Diese Vielfalt spiegelt sich in den meisten Arbeitsfeldern und bei vielen Düsseldorfer Arbeitgebern wider; auch bei der Rheinbahn und den… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 16. Mai 2018: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss fordert die Rheinbahn auf, die Taktung der Straßenbahnlinie 708 ganzwöchig bis 23:30 Uhr auszudehnen. Begründung: Die Straßenbahnlinie 708 ist für die Menschen in den Stadtteilen Flingern und Düsseltal… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 16. Mai 2018: Am 16. Januar 2018 stellte Dezernentin Zuschke der Rheinischen Post die im Amt 66 (Verkehrsmanagement) neu eingerichtete Stabsstelle Strategische Mobilitätsplanung vor, die zur Abteilung aufgebaut werden solle. Laut Berichterstattung… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 16. Mai 2018: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, Werbung für Tabak und Zigaretten auf städtischen Werbeflächen zu unterbinden. Dazu werden die Verträge mit Firmen, die städtische Werbeflächen vermieten, entsprechend geändert.… Weiterlesen