Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 28. August 2019:  Überhöhte Geschwindigkeit im Straßenverkehr erhöht das Risiko von Unfällen und insbesondere von Personenschäden. Im Jahr 2018 gab es laut polizeilicher Verkehrsunfallstatistik in NRW 661.000 Autounfälle (beinahe 7.000 mehr als im… Weiterlesen

Änderungsantrag zu TOP Ö3 „Umsetzung der Maßnahme M 6/140 des aktuell gültigen Luftreinhalteplans für Düsseldorf:  ‚LHD – Umweltspur Werstener Straße – Corneliusstraße – Kaiserstraße‘“ der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur gemeinsamen Sitzung von Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ausschuss für Umweltschutz, Bezirksvertretung 9, Bezirksvertretung 3… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 5. Juni 2019:               Immer mehr Sport Utility Vehicles (SUVs) fahren auf den Straßen Düsseldorfs. Es handelt sich nach Angaben des Kraftfahrtbundesamtes um das am stärksten wachsende Fahrzeugsegment. Hinzu kommen, insbesondere in der Innenstadt,… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, das stadtweite Aufbringen des Vorschriftzeichens 299 gem. Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO Nr. 73 (gezackte Linie)  zur Verdeutlichung des Geltungsbereichs des Parkverbots an… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat am 9. Januar auf einer gemeinsamen Sitzung mit den Bezirksvertretungen 1 und 3 beschlossen, die Radwegeplanung auf der Klever Straße von Cecilienallee bis Eulerstraße im Sinne einer Protected Bike Lane… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Es gibt zahlreiche, übereinstimmende Informationen, dass der OSD bei Wohnungslosen verkürzte, nicht rechtskonforme Ordnungswidrigkeitsverfahren durchführt. Den Betroffenen wird demnach die Zusendung eines Anhörungsbogens an ihre… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Umweltspuren auf der Merowinger Straße und Prinz-Georg-Straße als Radverkehrsspuren auszuschildern. Verwendet wird das Verkehrszeichen 237 StVO 237 StVO (blaues Schild mit… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Im öffentlichen Raum unterwegs zu sein, ist für mobilitätseingeschränkte Menschen in Düsseldorf nicht einfach. DIE LINKE fordert seit Jahren den Ausbau barrierefreier Haltestellen. Für die Mobilität ist insbesondere der öffentliche… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 6. Februar 2019:  Laut dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen verbüßen jährlich ca. 7.000 Personen eine Ersatzfreiheitsstrafe wegen Fahrens ohne gültigen Fahrausweis. Dafür strengen die Verkehrsunternehmen jährlich über 200.000 Strafverfahren an.  Di… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 6. Februar 2019: 300.000 Menschen pendeln nach Düsseldorf. 62 Prozent der in Düsseldorf beschäftigten Menschen reisen aus anderen Städten an. Diese Pendlerquote ist die höchste aller NRW-Städte und die zweithöchste bundesweit. 70 Prozent der… Weiterlesen