Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss ist zuständig für:
§ 12 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Mitglieder der Linksfraktion:
Mitglied: Thomas Eberhardt-Köster
thomas.eberhardt-koester@linksfraktion-duesseldorf.de
1. Stellvertreterin: Sigrid Lehmann
sigrid.lehmann@linksfraktion-duesseldorf.de
2. Stellvertreterin: Birgit Götz
birgit.goetz@linksfraktion-duesseldorf.de
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Anträge und Anfragen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Januar 2019: In der OVA-Sitzung am 11. April 2018 fragte DIE LINKE nach dem möglichen Einsatz eines Tools der Universität Kassel zur Errechnung der Kosten der unterschiedlichen Verkehrsträger. Das am Lehrstuhl von Prof. Dr.-Ing. Carsten entwickelte… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 7. November 2018: Die freilaufenden Rechtsabbiegerregelungen im Stadtgebiet werden wegen der erhöhten Unfallgefahr für FußgängerInnen und RadfahrerInnen zurückgebaut. Dazu erstellt die Verwaltung einen Zeitplan und legt diesen dem… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 7. November 2018: Alle vorgesehenen Haushaltsmittel für die Planungen und den Bau der Stadtbahn U81 werden gestrichen. Begründung: DIE LINKE setzt sich für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) ein. Es geht uns dabei besonders um die… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 07. November 2018: In den Haushalt werden Mittel eingestellt, um eigenständig Teilstücke eines Radschnellwegs auf der Strecke Monheim – Langenfeld – Düsseldorf – Neuss zu verwirklichen. Der Haushaltsansatz für den Bau eines Radschnellwegs NRW… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 07. November 2018: In den Haushalt werden 1 Mio. Euro eingestellt, um ein Konzept zur Förderung des Fußverkehrs im Nahbereich zu entwickeln und umzusetzen. Begründung: 32 Prozent aller Wege in der Stadt legen die Düsseldorferinnen und… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 7. November 2018: Für die beschleunigte Ausstattung von Haltestellen mit Sitzbänken sowie den barrierefreien Ausbau von Haltestellen und andere kleinere ÖPNV-Maßnahmen wird der Ansatz auf 3.000.000 Euro erhöht. Begründung: Bei der Nutzung des… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 07. November 2018: Die Gebühren für die Ausstellung der Parkausweise für Hebammen werden ab dem Jahr 2019 auf die Mindestgebühr in Höhe von 10,20 Euro herabgesetzt. Die Gebührenordnung wird entsprechend geändert und der Haushaltsansatz… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 29. August 2018: Polizei- und Sicherheitskräfte des Landes Nordrhein-Westfalen werden in ihrer Ausbildung auf den Umgang mit Personen im Rahmen ihres Dienstes unter anderem durch Studienanteile in Eingriffsrecht, Strafrecht, Soziologie, Psychologie… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. Juni 2018: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss fordert die Rheinbahn auf, mit einer repräsentativen Fahrgastbefragung bei Fahrgästen der Straßenbahnlinie 701 den Bedarf nach einer engeren Taktung auf dem Streckenabschnitt zwischen den Haltestellen… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. Juni 2018: Menschen aus vielen Kulturen leben und arbeiten in Düsseldorf oder besuchen unsere Stadt. Diese Vielfalt spiegelt sich in den meisten Arbeitsfeldern und bei vielen Düsseldorfer Arbeitgebern wider; auch bei der Rheinbahn und den… Weiterlesen
