Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 16. Mai 2018: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss fordert die Rheinbahn auf, die Taktung der Straßenbahnlinie 708 ganzwöchig bis 23:30 Uhr auszudehnen. Begründung: Die Straßenbahnlinie 708 ist für die Menschen in den Stadtteilen Flingern und Düsseltal… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 16. Mai 2018: Am 16. Januar 2018 stellte Dezernentin Zuschke der Rheinischen Post die im Amt 66 (Verkehrsmanagement) neu eingerichtete Stabsstelle Strategische Mobilitätsplanung vor, die zur Abteilung aufgebaut werden solle. Laut Berichterstattung… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 16. Mai 2018: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, Werbung für Tabak und Zigaretten auf städtischen Werbeflächen zu unterbinden. Dazu werden die Verträge mit Firmen, die städtische Werbeflächen vermieten, entsprechend geändert.… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 11. April 2018: Die Düsseldorfer Straßenordnung schränkt die zulässigen Verhaltensweisen auf Straßen und Plätzen der Stadt ein und gibt dem Ordnungs- und Servicedienst (OSD) die Möglichkeit, Verstöße als Ordnungswidrigkeit zu ahnden. Das Erheben von… Weiterlesen

  Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 11. April 2018: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Stadt nach einer Selbstevaluierung am EU-geförderten Zertifizierungsprogramm  „fahrradfreundliche Arbeitgeber“ des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs e.V. (ADFC)  teilnehmen kann und auf… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 11. April 2018: An der Universität Kassel hat Prof. Dr.-Ing. Carsten Sommer (Fachgebiet Verkehrsplanung und Verkehrssysteme)  in einem Projekt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur die Kosten der Verkehrsträger PKW, ÖPNV und… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 11. April 2018: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, in der nächsten Sitzung des OVA zur Verantwortbarkeit des Projektes „Kooperative Mobilität im digitalen Testfeld Düsseldorf“ (KoMo:D) Stellung zu nehmen. Dazu werden die… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 28. Februar 2018: In Düsseldorf gibt es über 30 Konsulate mit einer Vielzahl von Konsulatsangehörigen. Diplomatinnen und Diplomaten genießen vielfältigen Immunitätsschutz. Viele Vergehen können deswegen nicht geahndet werden. In Berlin führte das… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 10. Januar 2018: Der OVA beauftragt die Verwaltung, die „Düsseldorfer Straßenordnung“ zu überarbeiten und restriktive, unklare und schwammige Formulierungen (z.B. in § 3 und § 6) zu entfernen. Begründung: Die „Ordnungsbehördliche Verordnung zur… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 10. Januar 2018: Unter der Haushaltsposition Produkt 5454101, Zeile 08, Konto 78520000 Tiefbaumaßnahmen, Maßnahme 701070016 AS Bezirksradwegenetze wurden in den städtischen Haushalt  2016 eine Million Euro eingestellt. Davon wurden 130.946 Euro… Weiterlesen