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Rede zum Haushalt 2024

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen

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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf

04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2

Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen

Wegen der Aktion des Ordnungsamtes am 12. und 15. Juli, bei der in mehreren Kneipen die Wirte aufgefordert wurden, Protest-Plakate gegen das sogenannte Nichtraucherschutzgesetz abzunehmen, hat Ben Klar, der Vertreter der LINKEN in der Bezirksvertretung 2 (Flingern/Düsseltal), eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim Oberbürgermeister eingereicht.„Der… Weiterlesen

Im Planungsausschuss der Stadt Düsseldorf wurde für eine Tiefgarage unter dem Martin-Luther-Platz grünes Licht gegeben. Dieses Bauvorhaben war vorher in der zuständigen Bezirksvertretung abgelehnt worden.Der Vertreter der LINKEN in der Bezirksvertretung (BV) 1, Dr. Frank Werkmeister, fühlt sich in seinen Rechten beschnitten und hat die… Weiterlesen

Am 15. Juni erschienen Mitarbeiter des Ordnungsamtes in mehreren Kneipen im Düsseldorfer Stadtteil Flingern und beschlagnahmten Informationsmaterial einer Kampagne gegen das Nichtraucherschutzgesetz.Zu diesem unglaublichen Verhalten nimmt der Vertreter der LINKEN in der Bezirksvertretung Flingern/Düsseltal, Ben Klar, Stellung:„Das Vorgehen des… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Beitragsfreies Mittagessen in Kindertagesstätten

Jugendhilfeausschuss

Haushaltsantrag  der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14. November 2017: Ab dem Jahr 2018 werden keine Entgelte für die Verpflegung im Rahmen der Übermittagsbetreuung in den Düsseldorfer Kindertageseinrichtungen erhoben. Der Haushaltsansatz wird entsprechend angepasst und die Satzung geändert. Begründung: … Weiterlesen

Beitragsfreies Mittagessen an Schulen

Schulausschuss

Haushaltsantrag  der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 13. November 2017: Alle Schülerinnen und Schüler, die am offenen Ganztag in der Grundschule, an der pädagogischen Übermittagsbetreuung an Grund- und weiterführenden Schulen teilnehmen oder eine Düsseldorfer Ganztagsschule aller Schulformen besuchen, erhalten ein… Weiterlesen

Haushaltsantrag  der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 13. November 2017:   In den Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um eine Erhöhung des Regelhonorars für Dozentinnen und Dozenten der Volkshochschule Düsseldorf auf 35 Euro je Unterrichtsstunde zu finanzieren. Die Richtlinien über Mitarbeiterinnen-… Weiterlesen

Haushaltsantrag  der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 13. November 2017: Veranstaltungen der Volkshochschule Düsseldorf werden deutlich günstiger angeboten. Der Haushaltsansatz für Einnahmen aus Entgelten wird hierzu um 500.000 Euro gesenkt und die Entgeltordnung der Volkshochschule entsprechend geändert. Begründu… Weiterlesen

Einrichtung mindestens einer weiteren Stelle für das Versicherungsamt

Ausschuss für Personal und Organisation

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 09. November 2017: Der Personal- und Organisationsausschuss spricht sich dafür aus, dass mindestens eine weitere Stelle im Versicherungsamt geschaffen wird. Der Haushalt wird dementsprechend angepasst. Begründung: Im Versicherungsamt… Weiterlesen

Ausfinanzierung des Stellenplans

Ausschuss für Personal und Organisation

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 09. November 2017: In den Haushaltsplan werden die notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans unter Berücksichtigung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im öffentlichen Dienst eingestellt. Begründung: Nur durch die… Weiterlesen

Erhöhung der Ausbildungsstellen

Ausschuss für Personal- und Organisation

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 09. November 2017: Der Personal- und Organisationsausschuss spricht sich dafür aus, dass die Anzahl der Ausbildungsstellen auf den Stand von 2017 erhöht wird. Begründung: Im Stellenplan 2018 ist eine massive Kürzung von Ausbildungsstellen… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf März 2024

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung