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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

H1N1: Impfstoff wird für Sondertermin mit Ratsmitgliedern reserviert

Ratsmitglieder erhalten einen Sondertermin zur Impfung gegen die Schweinegrippe. Sie sollen - anders als alle Anderen - nicht unter Wartezeiten und fehlendem Impfstoff leiden. Hierzu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, Angelika Kraft-Dlangamandla: Die… Weiterlesen


Pressemitteilung

NS-Verstrickungen als Geheimsache?

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) will die Frage, welche Erkenntnisse die Verwaltung über ehemalige NSDAP-Mitglieder im Düsseldorfer Stadtrat nach 1945 hat, nur im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung beantworten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, Frank Laubenburg: Die… Weiterlesen


Pressemitteilung

Rheinische Post bietet extremem Rechten politisches Forum

Zur heutigen Ausgabe der Rheinischen Post erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, Frank Laubenburg: Es ist unerträglich, dass die Zeitung für Politik und christliche Kultur einem ausgewiesenen extremen Rechten ein Forum für seine Äußerungen bietet. In der heutigen bundesweiten Ausgabe der Rheinischen… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Fehlerhafte Hartz IV-Bescheide

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06.05.2015:  Entscheidungen der Jobcenter zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen, zu den Kosten der Unterkunft oder zu Sanktionen sind häufig fehlerhaft.  Gegen eine Entscheidung des Jobcenters kann der Hartz IV-Beziehende Widerspruch… Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Modernisierungsmieterhöhung in Hassels-Nord – Aufklärung der MieterInnen über die Härtefallregelung

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 04. Mai 2015: Das Wohnungsamt wird beauftragt, folgende mehrsprachige Informationen für die MieterInnen der IWG in Hassels wegen der begonnen bzw. unmittelbar bevorstehenden Modernisierungsmaßnahmen zu geben: Weiterlesen


Ratsfraktion

Langfristige Speicherung der Aufzeichnung von Ratssitzungen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. April 2015:  Die Verwaltung wird beauftragt, für die Änderung des § 3 der Geschäftsordnung des Rates einen Vorschlag zu erarbeiten und dem Rat zur Abstimmung vorzulegen. Mit der Änderung soll eine Speicherung der Internet-Übertragung der Ratssitzungen ermöglicht werden.  Begrün… Weiterlesen


Ratsfraktion

Überarbeitung des Bäderkonzepts zu größerer EinwohnerInnenfreundlichkeit

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. April 2015 zu TOP 15 „Bäderkonzept 2020“ (Vorlage 52/16/2015): Das vorliegende Bäderkonzept ist bis zur Ratssitzung im September unter Berücksichtigung folgender Punkte zu überarbeiten:   Auch für die Bäder in Flingern und Benrath ist eine umfassende Öffnung für… Weiterlesen


Ratsfraktion

Lärmschutzmaßnahmen im Tag- und Nachtschutzgebiet am Flughafen Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. April 2015: Im Jahre 2008 beschreibt der Flughafen „Düsseldorf International“ in der Broschüre „Lärmschutz am Flughafen – Überblick und Details“ welche Entschädigungsgebiete es gibt und welche Ansprüche bestehen. Der Flughafen erklärt in der Broschüre, dass er für… Weiterlesen


Kulturausschuss

Umstrukturierung der Düsseldorfer Kulturinstitute

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 26. März 2015:  Im April 2013 wurde im Stadtrat ein Antrag zur Umstrukturierung der Düsseldorfer Kulturinstitute beschlossen (Vorlage 01/75/2013). Im Haushaltsetat für das Jahr 2014 wurden hierzu 500.000 Euro eingestellt. Herr Dr. Fleischer (Unternehmensberater i.R)… Weiterlesen


Kulturausschuss

KulturInklusiv - Menschen mit Behinderung in Düsseldorfer Kultureinrichtungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 26. März 2015:  Im Jahr 2009 hat Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert und sich damit verpflichtet, eine volle und wirksame Teilhabe für Menschen mit Behinderung an der Gesellschaft und eine Einbeziehung in die Gesellschaft zu gewährleisten.  Dies… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
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