Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06. Mai 2009: Die Deutsche AIDS-Hilfe e.V. hat auf Grundlage der neuesten medizinischen Erkenntnisse und der erheblichen Fortschritte in der antiretroviralen Therapie im April 2009 ihr Positionspapier „HIV-Therapie und Prävention“ beschlossen. In… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 25.03.2009: Im Jahr 2006 wurden nach Auskunft der Verwaltung 9061 Düsselpässe ausgegeben. Ein Großteil der zum Besitz des Düsselpasses Berechtigten verfügte damit über keinen Düsselpass, was unter anderem an der mangelhaften Bewerbung des Düsselpasses… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 25.03.2009: Die Verwaltung und die ARGE Düsseldorf werden beauftragt, die Angemessenheitsgrenzen der Unterkunftskosten nach § 22 SGB II und § 29 SGB XII neu festzulegen. Es soll erreicht werden, die Angemessenheitsgrenzen der Unterkunftskosten mit der… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 25.03.2009: Mit knapp einem Viertel aller Familien in Deutschland sind die Alleinerziehenden längst keine Randgruppe mehr – sondern Alltag.Bundesweit steigt die Anzahl derjenigen, die ihre Kinder mindestens vorübergehend alleine erziehen. Es sind gerade… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 11.02.2009: Aufgrund eines Antrages der LINKSFRAKTION Düsseldorf wurde am 13.08.2008 im Ausschuss für Gesundheit und Soziales zum Thema Induktive Höranlagen ausgeführt: „Die Behindertenkoordination des Amtes für soziale Sicherung und Integration stehe… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 11.02.2009: Zu den Kosten der Unterkunft gehören die Betriebs- und Heizungskosten. Diese Kosten werden in der Regel mit monatlichen Abschlägen beglichen. Durch den Vermieter bzw. den Energielieferanten erfolgt jährlich eine Abrechnung, aus der die… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 14.01.2009:Ein-Euro-Jobs sind allen seriösen Studien zufolge nicht dazu geeignet die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Vielmehr werden bestehende sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse vernichtet und Erwerbslose durch Ein-Euro-Jobs… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 14.01.2009:Die Verwaltung wird gebeten zur nächsten bzw. übernächsten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales einen Sachstandsbericht zum Thema „Spielsucht in Düsseldorf“ vorzulegen.Begründung erfolgt mündlich.Mit freundlichen GrüßenFrank… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 18.10.07 (Az. B 14 AS 22/07 R) entschieden, dass die Anrechnung der Krankenhausverpflegung auf das ALG II rechtswidrig ist.Ab dem 01.01.08 hat sich die Rechtslage geändert. Hier hat das Bundessozialgericht… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30. Oktober 2008: Seit der letzten „Anpassung“ der für die Grundsicherungsträger maßgebenden Mietrichtwerte zur Bemessung der angemessenen Kosten der Unterkunft nach §22 SGB II und § 29 SGB XII Mitte 2006 sind hierzu eine Reihe von Urteilen höherer… Weiterlesen