Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales zu den Haushaltsberatungen 2009: Die Mittel für die Herstellung von Informationsmaterial, Broschüren und für die Durchführung von Veranstaltungen für Menschen mit Behinderungen werden von 10.000 Euro auf 50.000 Euro erhöht. Damit soll unter anderem die… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009:Die Mittel für die Einmaligen Beihilfen werden von 132.000.- Euro auf 189.450.- Euro erhöht.  Begründung:Die Verwaltung will den Haushaltsansatz um 56.000.- Euro kürzen. Für die LINKSFRAKTION Düsseldorf ist das… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009 am 30.10.2008:Die Mittel für die Beauftragung von Rechtsanwälten und für die Erstellung von Gutachten im Rahmen  sozial – und verwaltungsgerichtlicher Verfahren werden von 15.000 Euro auf 2.000 Euro abgesenkt.Beg… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009 am 30.10.2008:Die Mittel für die Grundsicherungsleistungen werden von 51.025.000 Millionen Euro auf 57.603.000 Euro erhöht.  Begründung:Die von der Verwaltung angesetzten 575,80 Euro pro Fall und Monat sind viel… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009 am 30.10.2008:Die Mittel für die Bereitstellung von Gebärdensprachdolmetschern und Kommunikationshilfen für Menschen mit Behinderungen werden von 7.500 Euro auf 20.000 Euro erhöht. Begründung:Das Gesetz zur… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009:Die Mittel für die medizinische Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern werden von 1.500.000.- Euro auf 3.330.000.- Euro erhöht.Begründung:Die Verwaltung plant eine Kürzung der Mittel für die… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Erträge aus den Benutzungsgebühren für die Unterbringung in Obdachlosenunterkünften werden nicht wie geplant um 211.900.- Euro erhöht, sondern verbleiben bei 2.347.000.- Euro. Die Verwaltung wird beauftragt, einen… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008:Am 18. Juli 2008 stellte das Landesinstitut für Datenverarbeitung und Statistik seine Zahlen zur Entwicklung der Säuglingssterblichkeit vor. Dabei wurde deutlich, dass die Säuglingssterblichkeit in Düsseldorf seit Jahren… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008:In einem Beschluss des Bundessozialgerichts vom 6.12.2007 (B 14/7b AS 50/06 R) wurde festgehalten, dass Leistungsbeziehenden nach dem SGB II für Pflichttermine bei Sozialbehörden anfallende Fahrtkosten erstattet werden müssen. Damit hat… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008 stellt die LINKSFRAKTION folgenden Antrag:Die Verwaltung wird gebeten, in einer der nächsten Sitzung über die materielle Situation von Menschen mit HIV und AIDS in Düsseldorf, die Transferleistungen erhalten, zu berichten.Begründung:Auf… Weiterlesen