Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Landeshauptstadt Düsseldorf führt im Rahmen eines zweijährigen Modellversuchs ein Sozialticket für alle Düsselpass-Berechtigten ein. Das personenbezogene Ticket 1000 (Preisstufe A2) ist im gesamten Düsseldorfer… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Mittel für die Mieterbüros werden nicht wie geplant um 2.200.- Euro gekürzt; der Ansatz bleibt bei  7.200.- Euro.Begründung:Die geplante Kürzung im Bereich des Projekts „Wohnungslosigkeit vermeiden – dauerhaftes Wohnen… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 stellt die LINKSFRAKTION Düsseldorf folgenden Antrag: Die Mittel für die Arbeitsgelegenheiten werden von 15.500.- Euro auf 0.- Euro gesetzt.Begründung:Arbeitsgelegenheiten mit einer „Entlohnung“ von 1,05 Euro sind unwürdig.… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Mittel für den Einsatz eines gewerblichen Ordnungsdienstes werden von 9.200.- Euro auf 0.- Euro gesetzt. Bestehende Verträge mit gewerblichen Ordnungsdiensten werden gekündigt.Begründung:De Einsatz von Ordnungsdiensten… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Im Haushaltsplan werden keine Mittel für Umzüge im Rahmen des Höchstmietverfahrens zur Verfügung gestellt. Die eingeplanten Kosten von 100.000.- Euro werden gestrichen, der Haushaltsplanansatz wird entsprechend um 100.000.-… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Mittel für die Ausgabe und Bewerbung des Düsselpasses werden um 20.000.- Euro auf 55.300.- Euro erhöht.Begründung:Der Düsselpass ist bei den Anspruchsberechtigten nach wie vor viel zu wenig bekannt. Folglich muss die… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales zu den Haushaltsberatungen 2009: Die Mittel für die Herstellung von Informationsmaterial, Broschüren und für die Durchführung von Veranstaltungen für Menschen mit Behinderungen werden von 10.000 Euro auf 50.000 Euro erhöht. Damit soll unter anderem die… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009:Die Mittel für die Einmaligen Beihilfen werden von 132.000.- Euro auf 189.450.- Euro erhöht.  Begründung:Die Verwaltung will den Haushaltsansatz um 56.000.- Euro kürzen. Für die LINKSFRAKTION Düsseldorf ist das… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009 am 30.10.2008:Die Mittel für die Beauftragung von Rechtsanwälten und für die Erstellung von Gutachten im Rahmen  sozial – und verwaltungsgerichtlicher Verfahren werden von 15.000 Euro auf 2.000 Euro abgesenkt.Beg… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009 am 30.10.2008:Die Mittel für die Grundsicherungsleistungen werden von 51.025.000 Millionen Euro auf 57.603.000 Euro erhöht.  Begründung:Die von der Verwaltung angesetzten 575,80 Euro pro Fall und Monat sind viel… Weiterlesen