Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales ist zuständig für:
§ 9 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Mitglieder der Linksfraktion:
Mitglied: Helmut Born
helmut.born@linksfraktion-duesseldorf.de
1. Stellvertreterin: Cornelia Schlemper
cornelia.schlemper@linksfraktion-duesseldorf.de
2. Stellvertreterin: Renate Steinsberger
renate.steinsberger@linksfraktion-duesseldorf.de
Suche nach Anfragen und Anträge im Auschuss für Gesundheit und Soziales
Anträge und Anfragen im Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009:Die Mittel für die medizinische Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern werden von 1.500.000.- Euro auf 3.330.000.- Euro erhöht.Begründung:Die Verwaltung plant eine Kürzung der Mittel für die… Weiterlesen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Erträge aus den Benutzungsgebühren für die Unterbringung in Obdachlosenunterkünften werden nicht wie geplant um 211.900.- Euro erhöht, sondern verbleiben bei 2.347.000.- Euro. Die Verwaltung wird beauftragt, einen… Weiterlesen
Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008:Am 18. Juli 2008 stellte das Landesinstitut für Datenverarbeitung und Statistik seine Zahlen zur Entwicklung der Säuglingssterblichkeit vor. Dabei wurde deutlich, dass die Säuglingssterblichkeit in Düsseldorf seit Jahren… Weiterlesen
Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008:In einem Beschluss des Bundessozialgerichts vom 6.12.2007 (B 14/7b AS 50/06 R) wurde festgehalten, dass Leistungsbeziehenden nach dem SGB II für Pflichttermine bei Sozialbehörden anfallende Fahrtkosten erstattet werden müssen. Damit hat… Weiterlesen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008 stellt die LINKSFRAKTION folgenden Antrag:Die Verwaltung wird gebeten, in einer der nächsten Sitzung über die materielle Situation von Menschen mit HIV und AIDS in Düsseldorf, die Transferleistungen erhalten, zu berichten.Begründung:Auf… Weiterlesen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August stellt die LINKSFRAKTION folgenden Antrag:Die Verwaltung wird gebeten bis zu den Haushaltsberatungen im Oktober 2008 darzulegen, mit welchem Kostenaufwand für die Stadt und mit welchem Nutzen für schwerhörige Menschen der Einsatz von… Weiterlesen