Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu TOP 11 (Vorlage 66/24/2011) zur Sitzung des Rates am 14.04.2011: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf lehnt Sonntagsöffnungen im Einzelhandel ab. Er schließt sich ausdrücklich der Grundsatzerklärung der „Allianz für den freien Sonntag“ – einer auf Bundesebene von der Gewerkschaft ver.di, der Katholischen… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.03.2011: Das Programm „Kinderbetreuung U3“ in Düsseldorf wird auf der städtischen Website wie folgt beschrieben: „Das Programm zur Ausweitung der Betreuungsplätze für unter Dreijährige wird kurz ‚U3 Förderung’ genannt und startete im August 2006 als Initiative des… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 24.03.2011: Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt, dass die Landeshauptstadt Düsseldorf sich an der Kampagne „SolarLokal“ beteiligt. Begründung: SolarLokal ist eine bundesweite Imagekampagne für Solarstrom in Kreisen, Städten und Gemeinden mit dem Ziel, den Anteil des… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 23.03.2011: Die Verwaltung wird aufgefordert, beim Jobcenter-Düsseldorf darauf hinzuwirken, dass an allen Jobcenter-Standorten städtisches Info-Material ausgelegt wird. Vorzugsweise sollen Informationen zu Themen ausgelegt werden, die für den betroffenen… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 23.03.2011: Formulare zur Beantragung von Leistungen zur Sicherung des Unterhalts nach dem SGB II werden in den Jobcentern in Düsseldorf nur bei persönlicher dokumentierter Vorsprache ausgegeben. Dies bedeutet eine oft mehrstündige Wartezeit, häufig auch an… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 21.03.2011: Der Bericht zum Wohnungsmarkt Düsseldorf 2009/2010 befasst sich im Kapitel 6.2 mit der Mietentwicklung (Seite 38-46). Es heißt darin (6.2.2): „Über die Mietentwicklung in Düsseldorf gibt es keine amtlichen Jahreserhebungen“. Die… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 21.03.2011: Aus aktuellem Anlass kommt DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf auf die Anfrage „Wohnraumnutzungsbestimmungen – Neuer Sachverhalt“ (Vorlage 64/25/2010) zurück, die in der Sitzung des Ausschusses am 10. Mai 2010 behandelt wurde. Wir fragen… Weiterlesen