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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
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Pressemitteilungen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Sozialticket einführen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Landeshauptstadt Düsseldorf führt im Rahmen eines zweijährigen Modellversuchs ein Sozialticket für alle Düsselpass-Berechtigten ein. Das personenbezogene Ticket 1000 (Preisstufe A2) ist im gesamten Düsseldorfer… Weiterlesen
Keine Kürzungen bei der Prävention zur Vermeidung von Wohnungsnotfällen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Mittel für die Mieterbüros werden nicht wie geplant um 2.200.- Euro gekürzt; der Ansatz bleibt bei 7.200.- Euro. Begründung: Die geplante Kürzung im Bereich des Projekts „Wohnungslosigkeit vermeiden – dauerhaftes Wohnen… Weiterlesen
Keine Ein-Euro-Jobs
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 stellt die LINKSFRAKTION Düsseldorf folgenden Antrag: Die Mittel für die Arbeitsgelegenheiten werden von 15.500.- Euro auf 0.- Euro gesetzt. Begründung: Arbeitsgelegenheiten mit einer „Entlohnung“ von 1,05 Euro sind unwürdig.… Weiterlesen
Repression gegen Bedürftige beenden – keine Ordnungsdienste im Sozialamt
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Mittel für den Einsatz eines gewerblichen Ordnungsdienstes werden von 9.200.- Euro auf 0.- Euro gesetzt. Bestehende Verträge mit gewerblichen Ordnungsdiensten werden gekündigt.Begründung:De Einsatz von Ordnungsdiensten… Weiterlesen
Keine Zwangsumzüge – Grundrechte achten!
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Im Haushaltsplan werden keine Mittel für Umzüge im Rahmen des Höchstmietverfahrens zur Verfügung gestellt. Die eingeplanten Kosten von 100.000.- Euro werden gestrichen, der Haushaltsplanansatz wird entsprechend um 100.000.-… Weiterlesen
Düsselpass bekannter machen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Mittel für die Ausgabe und Bewerbung des Düsselpasses werden um 20.000.- Euro auf 55.300.- Euro erhöht. Begründung: Der Düsselpass ist bei den Anspruchsberechtigten nach wie vor viel zu wenig bekannt. Folglich muss die… Weiterlesen
Öffentlichkeitsarbeit für Menschen mit Behinderungen verstärken
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales zu den Haushaltsberatungen 2009: Die Mittel für die Herstellung von Informationsmaterial, Broschüren und für die Durchführung von Veranstaltungen für Menschen mit Behinderungen werden von 10.000 Euro auf 50.000 Euro erhöht. Damit soll unter anderem die… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
info@linksfraktion-duesseldorf.de
Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Rede zum Haushalt 2023
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 15.12.2022 weiterlesen
