Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 17.11.2010: Produkt 031 351 010 Sachkonto 10000 5431000 Die Mittel für die Ausgabe und Bewerbung für die Öffentlichkeitsarbeit für den Düsselpass werden um 6.000.- Euro auf 10.000.- Euro erhöht. Damit erhöhen sich die Gesamtkosten auf 57.100.- Euro.… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 29.09.2010: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 09.02.2010 (Az.: 1 BvL 1, 3 und 4/09) zu Hartz-IV den Hilfebedürftigen nach dem SGB II einen unmittelbar auf das Grundgesetz gestützten Anspruch auf Sonderbedarfsleistungen zugesprochen.… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 29.09.2010: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales fordert die ARGE-Düsseldorf auf, umgehend an allen Standorten der ARGE-Düsseldorf im Eingangsbereich klar erkennbar Hinweisschilder anzubringen, die über die Möglichkeit der Hinzuziehung eines Beistandes… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 01.09.2010: Arbeitslosengeld II- und SozialhilfebezieherInnen, die vor Beginn ihrer Erwerbslosigkeit versicherungsfrei oder privat krankenversichert waren, werden seit dem 01.01.2009 bei Beginn ihrer Arbeitslosigkeit der privaten Krankenversicherung… Weiterlesen

 Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 01.09.2010: Laut der Informationsvorlage Nr. 11/24/2009 wird mit der Sozialberichterstattung an die Erfahrungswerte der kommunalen Armutsberichte angeknüpft und damit durch diese Sozialberichterstattung die Armutsberichterstattung der 90er Jahre abgelöst.… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 14.04.2010: Aus der Presse war zu erfahren, dass landesweit Umschichtungen aus dem Eingliederungsbudget in das Verwaltungskostenbudget der ARGEn die Regel seien. Die umgeschichteten Mittel stehen somit nicht mehr für die Qualifizierung und Förderung von… Weiterlesen

Anfrage Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24.02.2010: Die in Düsseldorf vorhandenen Defibrillatoren sind sinnvoll und können Leben retten. Allerdings helfen sie nur, wenn ohne Probleme und schnell der Standort herauszufinden ist. Das ist in Düsseldorf leider nicht möglich. Weder ist im Internet ein… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24.02.2010: Die Verwaltung prüft und berichtet, ob, wann und zu welchen Kosten die unterirdischen Haltestellen der Rheinbahn in Düsseldorf mit Defibrillatoren ausgestattet werden können und ob hierfür eventuell Sponsoren gefunden werden können. Begründung: … Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24.02.2010: Laut der Informationsvorlage Nr. 11/24/2009  wird mit der Sozialberichterstattung an die Erfahrungswerte der kommunalen Armutsberichte angeknüpft und damit durch diese Sozialberichterstattung die Armutsberichterstattung der 90er Jahre abgelöst.… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Die Landeshauptstadt Düsseldorf bietet in Absprache mit dem VRR im Rahmen eines zweijährigen Modellversuchs ein Sozialticket für alle Düsselpass-Berechtigten an. Für das Sozialticket werden im Haushaltsjahr 2010 Mittel in Höhe von… Weiterlesen