Stadtrat

HH-Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015 zu TOP 40 (Vorlage 66/ 81/2015):  Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Termine für verkaufsoffene Sonntagnachmittage im Jahr 2016 im Sinne der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.11.2015 sowie des entsprechenden Runderlasses… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015:  Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt, dass die Verwaltung keine Erträge für die Erstattung anderer Behörden für Amtshilfen im Rahmen von Abschiebungen berechnet und keinerlei Ausgaben tätigt, die Abschiebungen unterstützen. Die dafür tätigen… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015:  Es werden Mittel bereitgestellt, um mindestens drei weitere Luftmessstationen einzurichten. Begründung: Die Luft in Düsseldorf ist schlecht. In den Jahren 2013 und 2014 wurden zwar erstmals seit mehreren Jahren leichte Verbesserungen bei den Messwerten… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05. November 2015 zu TOP 16 (Vorlage 41/72/2015) :  Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung eines dem Bücherbus gleichwertigen dezentralen Bibliothekangebots im Bereich der derzeitigen Haltestellen zu prüfen. Die Entscheidung über die Einstellung des Bücherbusses… Weiterlesen

Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05. November 2015 zu TOP 47 e) Vorlage 01/234/2015: der Antragstext wird um die kursiv geschriebenen Wörter ergänzt:   Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich einen offenen und anonymen Wettbewerb mit interdisziplinären Teams bestehend aus Architektinnen/en und… Weiterlesen