Stadtrat

Anfrage des Ratsmitglieds Matthias Poczatek zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 (RAT/035/2026):Die Kapazitäten der Düsseldorfer Frauenhäuser sind voll ausgelastet. Eine Anfrage der Linken (AGS/028/2025) ergab, dass im Jahr 2024 deshalb in 260 Fällen Frauen nicht aufgenommen wurden. Eine Anfrage der Linken zum Stand der notwendigen Erweiterung der… Weiterlesen

Anfrage des Ratsmitglieds Matthias Poczatek zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 (RAT/036/2026):Auf kommunaler und auf Landesebene gibt es seit Langem Diskussionen über die Einführung eines kostenfreien Mittagessens an den Schulen und Kindertagesstätten. Diesen Überlegungen hat NRW-Sozialminister Laumann (CDU) vor Kurzem eine Absage erteilt.1 Da… Weiterlesen

Anfrage des Ratsmitglieds Thomas Eberhardt-Köster zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 8RAT/016/2026):Anfang 2025 trat die Reform der Grundsteuer in Kraft. Erklärtes Ziel von Bund und Ländern bei der Umsetzung der Grundsteuerreform war dabei die Aufkommensneutralität, was bedeutet, dass das Grundsteueraufkommen in den einzelnen Kommunen nach der… Weiterlesen

Anfrage des Ratsmitglieds Sigrid Lehmann zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 (RAT/034/2026):Mit dieser Anfrage möchte ich den Sanierungsstand für das Filmmuseum (Schulstraße) erfragen. Das Filmmuseum stand in der Priorisierungsliste „Sanierungsbedarf an Kulturgebäuden“ (Stand 28.01.2025) auf Rang 7. Als besonders dringlich wurde hier die… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 (RAT/014/2026):Stadtkämmerin Schneider hat in ihrer Rede zur Einbringung des städtischen Haushalts für das Jahr 2026 darauf aufmerksam gemacht, dass angesichts der Einnahmen- und Ausgabensituation die Ausgleichsrücklage der Stadt in Höhe von 690 Mio. Euro (Stand Ende… Weiterlesen