Stadtrat
Die Ratsmitglieder der Fraktion DIE LINKE:
Julia Marmulla - Fraktionssprecherin
julia.marmulla@linksfraktion-duesseldorf.de
Anja Vorspel - Fraktionssprecherin
anja.vorspel@linksfraktion-duesseldorf.de
Sigrid Lehmann
sigrid.lehmann@linksfraktion-duesseldorf.de
Helmut Born
helmut.born@linksfraktion-duesseldorf.de
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Unsere Anfragen und Anträge im Rat
Kaufvertrag statt Anmietung für die Schulbauprojekte Benrodestraße/Marbacher Straße
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 02.02.2023: Der Rat beauftragt die Verwaltung, für die Realisierung der Schulbauprojekte Schloß-Gymnasium Benrath und Realschule Benrath am Standort Benrodestraße/Marbacher Straße schnellstmöglich mit der IDR einen Kauf- oder Erbpachtvertrag über die nötigen Flächen und einen… Weiterlesen
Kein Verkauf städtischer Wohnungsbaugrundstücke
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15.12.2022 (RAT/539/2022): Produkt: 1111106, Zeile: 07, Konto: 45410000 Die Stadt Düsseldorf überträgt städtische Grundstücke, die potenziell für Wohnbebauung geeignet sind, vorzugsweise an die Städtische Wohnungsbaugesellschaft und vergibt sie ansonsten… Weiterlesen
Einrichtung eines Referats für bezahlbares Wohnen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15.12.2022 (RAT/538/2022): Der Rat beauftragt die Verwaltung, zum 2. Quartal 2023 ein Referat für bezahlbares Wohnen im Wohnungsamt einzurichten. Zu diesem Zweck werden in den Haushaltsplan die notwendigen Mittel für zehn zusätzliche Personalstellen eingestellt. Aufga… Weiterlesen
Beherbergungssteuer jetzt einführen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15.12.2022 (RAT/441/2022): Düsseldorf erhebt ab dem 01.03.2023 eine Beherbergungssteuer in Höhe von 7,5 v. H. des Übernachtungspreises. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Satzung zu erstellen und dem Rat in seiner ersten Sitzung in 2023 zur Abstimmung… Weiterlesen
Gewerbesteuer: Haushalt gerecht und nachhaltig finanzieren
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15.12.2022 (RAT/442/2022): Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird für 2023 von 440 v. H. auf 480 v. H. angehoben. Ab dem Jahr 2024 wird der Hebesatz auf 520 v. H. angehoben. Der § 6, 2 der Haushaltssatzung im Haushaltsplan 2023 wird demgemäß wie folgt geändert: „Die… Weiterlesen
Ausschüsse
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation
Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Ausschuss für öffentl. Einrichtungen
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internatinonale Zusammenarbeit
Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung
Ordnungs- und Verkehrsausschuss