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Stadtrat

Die Ratsmitglieder der Fraktion DIE LINKE:

Julia Marmulla - Fraktionssprecherin
julia.marmulla@linksfraktion-duesseldorf.de

Anja Vorspel - Fraktionssprecherin
anja.vorspel@linksfraktion-duesseldorf.de

Sigrid Lehmann
sigrid.lehmann@linksfraktion-duesseldorf.de

Helmut Born
helmut.born@linksfraktion-duesseldorf.de

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Unsere Anfragen und Anträge im Rat

Rat

Entlastung für die Beschäftigten an den Unikliniken

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Stadtrates am 23. Juni 2022 (RAT/260/2022): Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf unterstützt die Forderung nach einem Tarifvertrag, der verbindlich zu mehr Personal in den Universitätskliniken in Düsseldorf und ganz Nordrhein-Westfalen führt.   schließt sich der Forderung der… Weiterlesen


Rat

Mögliche Einnahmen durch eine „Bettensteuer„

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 23. Juni 2022 (RAT/253/2022): Das Bundesverfassungsgericht hat am 17. Mai 2022 entschieden, dass eine Abgabe über eine sogenannte Bettensteuer rechtens ist und damit mit dem Grundgesetz vereinbar. Geklagt hatten Hoteliers aus Hamburg, Bremen, Bremerhaven und Freiburg. Damit… Weiterlesen


Rat

Energiesperren verhindern – Energiekostenfonds vorbereiten

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 23. Juni 2022(RAT/252/2022): Die Energiepreise in Deutschland steigen aufgrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Die Marktpreise einzelner Energieträger haben sich vervielfacht: So haben sich im Mai nach Angaben des Vergleichsportals Check24 die Kosten für eine… Weiterlesen


Rat

Einsatz von Ultraschall gegen Jugendliche verhindern

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.05.2022 (RAT/199/2022) Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) fordert den Oberbürgermeister und das Ordnungsamt auf, sämtliche Pläne für den Einsatz von Ultraschall-Störgeräuschen in Düsseldorf aufzugeben. Geräte zur Erzeugung solcher oder anderer Störgeräusche werden… Weiterlesen


Rat

Konzept zur Nutzung von Freiflächen für Kulturevents

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.05.2022 (RAT/198/2022): Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur dauerhaften Nutzung von Freiflächen für Düsseldorfer Clubs, Livemusikspielstätten und Kulturschaffende zu erarbeiten. Definiertes Ziel dabei ist die Nutzungsmöglichkeit von Freiflächen und der benötigten… Weiterlesen