Stadtrat

Die Ratsmitglieder der Fraktion DIE LINKE:

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Unsere Anfragen und Anträge im Rat

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 22.02.2024 zur Vorlage APS/098/2023/1 (RAT/057/2024): Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: “Umbenennung der Wissmannstraße (03105), Gemarkung: Unterbilk, Flur: 1, Flurstück: 535, in Fasia-Jansen-Straße (01342) und veränderte Zuordnung von drei Häusern der… Weiterlesen

Persönliche Anfrage des Ratsmitglieds der Ratsfraktion DIE LINKE Helmut Born zur Sitzung des Rates am 22.02.2024 (RAT/038/2024): Am 10. Januar 2024 fand in der Düsseldorfer Merkur-Spiel-Arena das Eröffnungsspiel der Handball-Europameisterschaft der Männer 2024 statt. Damit einher ging der Weltrekordversuch, erstmals ein Publikum von 50.000… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/417/2023): Betrifft: Produkt: 1111125 Zeile:13 Konto: 52410000 Der Rat beschließt, dass die Ausgaben für private Reinigungsfirmen auf 0 Euro reduziert werden zugunsten der Einstellung von städtischen Reinigungskräften. Begründung: Die Stadtverwaltung… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023  (RAT/432/2023): Der § 6, Ziffer 2 der Haushaltssatzung im Haushaltsplan wird wie folgt ergänzt: „Ab dem Haushaltsjahr 2024 werden fünf Stellen für städtische Betriebsprüfer:innen im Bereich Gewerbesteuer geschaffen. Die erforderlichen Mittel werden in den… Weiterlesen

Änderungsantrag zur Vorlage SCHUA/030/2023 der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/509/2023): Der Text der Verwaltungsvorlage wird wie folgt ersetzt: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf erhöht den Honorarsatz für Dozierende an der Volkshochschule Düsseldorf in Anlehnung an den Tarifvertrag Mindestlohn… Weiterlesen