Stadtrat

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 (RAT/066/2026):Der Absatz 3. der Beschlussvorlage wird gestrichen. In Absatz 6. wird der Beschlusstext wie folgt geändert: „6. […] Hinweise und Anregungen aus den kleinen Kommissionen können fließen in die fachliche Abwägung der Verwaltung ein.“ Begründung:… Weiterlesen

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 (RAT/074/2026):Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: „Der Rat der Stadt beschließt, die Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf, wie aus der beiliegenden Anlage „Synopse“ in der Spalte „Neue Fassung“ Abweichend von der vorgelegten… Weiterlesen

Anfrage des Ratsmitglieds Sigrid Lehmann zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 (RAT/049/2026):Mit dieser Anfrage möchte ich die Gründe für die Verschiebung der Sanierung der Kunsthalle erfragen. Die Kunsthalle wurde in der Liste „Sanierungsbedarf an Kulturgebäuden“ (Stand 28.01.2025) auf Rang 2 (nach der Deutschen Oper am Rhein auf Rang 1)… Weiterlesen

Anfrage des Ratsmitglieds Chris Demmer zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 (RAT/038/2026): Das Land Nordrhein-Westfalen möchte mit 16 Kommunen aus der Region Rhein-Ruhr, darunter die Stadt Düsseldorf, dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) bis zum 6. Juni 2026 eine Bewerbung für die Olympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 unterbreiten. In der… Weiterlesen

Anfrage des Ratsmitglieds Matthias Poczatek zur Sitzung des Rates am 11.12.2025 (RAT/436/2025):Am 26. November 2025 wurde ein Großteil der Bewohner:innen der Eisenstraße 49 in verschiedene andere Einrichtungen verlegt. Auch stark pflegebedürftige Personen sollten in eine neue Unterkunft verlegt werden; diese werden von Care24 betreut. Inzwischen… Weiterlesen