Stadtrat

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. Mai 2015:  Die Verwaltung wird beauftragt, Verhandlungen mit dem Land NRW aufzunehmen, um die Landes-Liegenschaft auf dem Gelände der Ulmer Höh´ per Vorzugsrecht zu erwerben.   Begründung: Das Land knüpft an den Verkauf seiner Liegenschaft Ulmer Höh´ - der südliche Teil des… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. Mai 2015:  Das Kulturamt der Landeshauptstadt Düsseldorf hat die Sitzungen des „Beirats für Tanz und Theater“ sowie der „Jury Förderpreise für darstellende Kunst“ abgesagt. Begründet wurden die Absagen wie folgt: Aus personellen Gründen kann eine entsprechende Vorbereitung… Weiterlesen

Antrag des Ratsherrn Frank Grenda (PIRATEN) und der Fraktion Die Linke.Düsseldorf: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung,  a) alle vorhandenen Gemeinschaftsunterkünfte (ohne Hotels} für Flüchtlinge auf einen evtl. vorhandenen Hausanschluss/Übergabepunkt (ÜP} zu überprüfen und notfalls entsprechende… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. April 2015:  Die Verwaltung wird beauftragt, für die Änderung des § 3 der Geschäftsordnung des Rates einen Vorschlag zu erarbeiten und dem Rat zur Abstimmung vorzulegen. Mit der Änderung soll eine Speicherung der Internet-Übertragung der Ratssitzungen ermöglicht werden.  … Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. April 2015 zu TOP 15 „Bäderkonzept 2020“ (Vorlage 52/16/2015): Das vorliegende Bäderkonzept ist bis zur Ratssitzung im September unter Berücksichtigung folgender Punkte zu überarbeiten:   Auch für die Bäder in Flingern und Benrath ist eine umfassende Öffnung für… Weiterlesen