Stadtrat

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 06.02.2025 (RAT/021/2025): Nach dem nicht durchgesetzten Feuerwerksverbot in der Düsseldorfer Altstadt zum Jahreswechsel 2024/2025 spricht sich der Stadtrat dafür aus, einen Wandel der Feierkultur aktiv voranzutreiben. Dafür soll ein weitreichendes Feuerwerksverbot mit… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion (RAT/019/2025): Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, die Opt-Out-Regelung zu nutzen und die sogenannte Bezahlkarte für Geflüchtete im Zuständigkeitsbereich der Stadt nicht einzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 06.02.2025 (RAT/015/2025): Der Rat der Stadt Düsseldorf spricht sich für eine Erhaltung der Möglichkeit der Barzahlung für den Erwerb von Fahrkarten (Papiertickets) an Automaten und bei Fahrer:innen der Rheinbahn im bisherigen Umfang aus. Er fordert die Geschäftsführung der… Weiterlesen

Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 12.12.2024 zur Vorlage APS/087/2024 (RAT/447/2024): Die Beschlussdarstellung wird wie folgt geändert: “Umbenennung des „Jürgensplatz“ (02068), Gemarkung: Neustadt, Flur: 1, Flurstück: teilweise 244, in Fasia-Jansen-Platz” Begründung: Die vorgesehene Umbenennung des… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 12.12.2024 (RAT/397/2024): Die Vorbereitung und Planung für einen Neubau des Düsseldorfer Opernhauses werden eingestellt. Die dafür im städtischen Haushalt ab 2025 eingeplanten Mittel werden auf Null gesetzt.   Begründung: Der Auslobungsbeschluss für einen Opernneubau… Weiterlesen