Stadtrat

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014: Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10.- Euro/ Monat angeboten. Begründung: Seit Januar 2013 gibt es das „SozialTicket - Mein Ticket“ im Regeltarif zum Preis von monatlich 29,90 Euro. Ab Januar 2015 erhöht sich der Preis auf 30,90… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014:  Für den Neubau von Mietwohnungen in städtischem Besitz wird in den Haushalt 2015 ein Betrag von 20 Millionen Euro eingestellt. Begründung: Die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum gehört zur Daseinsvorsorge und ist eine grundlegende Aufgabe einer… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014:  Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von derzeit 440 v. H. wird zum 01.01.2015 um 10 % auf 484 v. H. erhöht. Begründung: Die Unternehmenssteuerreform 2008 hat für die Unternehmen in Deutschland zu einer Reduzierung der durchschnittlichen… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014:  Neben den zurzeit bestehenden Schulen wird eine weitere integrierte Gesamtschule eingerichtet. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushaltsplan eingestellt. Begründung: In Düsseldorf fehlt eine erhebliche Anzahl an Gesamtschulplätzen. Seit… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014:  In den Haushalt 2015 werden ausreichend Mittel eingestellt, um für alle in Düsseldorf untergebrachten Flüchtlinge eine kostenfreie Teilnahme an Deutschkursen zu ermöglichen.  Begründung: Sprache ist der Schlüssel für Teilhabe aller Menschen am… Weiterlesen