Stadtrat

Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 29.09.2011 zu TOP 29 o) (Vorlage 01/223/2011) (Ergänzungen sind fett gedruckt): Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt die Einrichtung eines Stadtteilbüros mit zwei Vollzeitstellen für SozialarbeiterInnen im Quartier Hassels-Nord. Aufgaben des Büros sind insbesondere die Beratung der… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 14.07.2011: Im Bildungs- und Teilhabepaket sind Mittel für SchulsozialarbeiterInnenstellen vorgesehen. Aus technischen Gründen werden diese Mittel zusammen mit dem weiteren Geld aus dem Bildungs- und Teilhabepaket über die Kosten der Unterkunft über den Haushalt des Landes an die Kommunen… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 14.07.2011: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert den Deutschen Bundestag auf, das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen und eine einheitliche, menschenwürdige und existenzsichernde Grundsicherung für alle Bedürftigen zu gewährleisten.den Deutschen Städtetag auf, sich… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 14.07.2011: Am 25./26. Juni 2011 fand auf dem Burgplatz ein „Türkei-Festival“ statt. Hierzu hat der Oberbürgermeister die Schirmherrschaft übernommen. Der Presse und der Internetseite des Festival-Veranstalters war zu entnehmen, dass die Gülen-Bewegung hinter dem Veranstalter „Rumi-Forum am… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 14.07.2011: Im Düsseldorfer Amtsblatt Nr. 20 vom 21.05.2011 wurde die Ausschreibung für Tunnelbau und Infrastrukturmaßnahmen für den Kö-Bogen 2. Bauabschnitt veröffentlicht. Abgabedatum für die Angebote ist der 13.07.2011. Die endgültige Ausführung des 2. Bauabschnittes ist bisher im Rat noch… Weiterlesen