Stadtrat

Die Ratsmitglieder der Fraktion DIE LINKE:

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Unsere Anfragen und Anträge im Rat

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30.04.2009: Der Rat der Stadt Düsseldorf lehnt das Stadtentwicklungskonzept (STEK) 2020+ in der vorliegenden Form ab und verweist es zurück an die Verwaltung. Die Verwaltung wird aufgefordert, das Konzept um die Themen Umwelt, Verkehr, Soziales und Kultur zu erweitern und den… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30.04.2009: Mit den von CDU, SPD, Grünen und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschlossenen Cross-Border-Leasing-Verträgen sind zahlreiche Risiken verbunden. Notwendig sind zudem regelmäßige Berichte an die jeweiligen US-Trusts als Vertragspartner. In diesem Zusammenhang fragt… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. April 2009: Die Verwaltung wird gebeten, sich an der Ausschreibung des diesjährigen Preises der Stiftung Lebendige Stadt zum Thema „Wege in der Stadt: Kinderfreundliche Mobilität“ zu beteiligen. Gegebenenfalls soll dem Rat ein Sachstandsbericht vorgelegt werden. Begründung: Die… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30.04.2009: Die Landeshauptstadt Düsseldorf lehnt jegliche Förderung neonazistischen Gedankenguts ganz entschieden ab und wird alles in ihrer Möglichkeit Stehende tun, um die Etablierung von Firmen, die neonazistisches Gedankengut und entsprechende Handlungen fördern, im Stadtgebiet zu… Weiterlesen

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu TOP 13 der Sitzung des Rates am 19.03.2009: Die insgesamt zur Verfügung stehende Darlehenssumme wird auf 10.000.000.- Euro erhöht. Die möglichen Darlehensanteile werden wie folgt gestaffelt: Düsselpass-Berechtigte erhalten ein 100%iges Darlehen auf die Baukosten pro Parzelle.Alle anderen Personen… Weiterlesen