Stadtrat

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 17.03.2011: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Datenerhebung zu den Lebenslagen Alleinerziehender und ihrer Kinder in Düsseldorf durchzuführen. Neben der Erhebung quantitativer Daten, werden auch qualitative Daten erhoben. Die inhomogene Gruppe der Alleinerziehenden wird möglichst umfangreich… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 03.02.2011: Seit mehreren Jahren werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf mit Pfefferspray (RSG-4 OC) ausgestattet. Pfefferspray kann zu schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen, sogar zum Tod. Nach… Weiterlesen

Anfrage des Ratsherrn Laubenburg der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 03. Februar 2011: Die bisherigen Beschlüsse zu den Kosten des Eurovision Song Contestes –übrigens ausnahmslos per „Dringlichkeit“ - und damit ohne vorherige Beratung in den zuständigen Gremien des Rates oder im Rat selbst  - getroffen, gehen jeweils von… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 03.02.2011: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die Mitglieder des Bundestages auf, bei der Einbringung des Gesetzentwurfes zur „Vereinheitlichung und Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren“ darauf zu achten, dass die Beteiligungsrechte der BürgerInnen nicht eingeschränkt… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu TOP 7f (Vorlage 01/12/2011) zur Sitzung des Rates am 03.02.2011: Der Rat der Landeshaustadt Düsseldorf lehnt Sonntagsöffnungen im Einzelhandel ab. Er schließt sich ausdrücklich der Grundsatzerklärung der „Allianz für den freien Sonntag“ – einer auf Bundesebene von der Gewerkschaft ver.di, der Katholischen… Weiterlesen