Stadtrat

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates der Stadt Düsseldorf am 08.07.2010: In der Ratssitzung am 24.09.2009 wurde durch den Rat der Stadt Düsseldorf gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE folgende Verwaltungsvorlage beschlossen: „Der städtische Kinderclub an der Leichlinger Straße wird – vorbehaltlich der Zustimmung des Vermieters -… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 08.07.2010: Am 01.07.2010 sind die Räume des Stadtarchivs, das nach dem Umzug am gleichen Tag eröffnet werden sollte, durch einen massiven Wassereinbruch in einer darüber liegenden Probebühne des Schauspielhauses beschädigt worden. Das Ausmaß des Schadens ist bisher noch… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 08.07.2010: Die Verwaltung wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass eine gemeinsame Sondersitzung der Rechnungsprüfungsausschüsse der Städte Krefeld und Düsseldorf stattfindet, in der über die Vorkommnisse in der Verwaltung der Stadt Krefeld, die den Kämmerer Abrahams betreffen, informiert… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates der Stadt Düsseldorf am 08.07.2010: Die Maßnahmen des vorgeschlagenen Sparpakets der Bundesregierung treffen wieder einmal GeringverdienerInnen und Arbeitslose besonders hart. Zu diesem Sparpaket erklärt das unabhängige und größte deutsche Wirtschaftsforschungsinstitut, dass „Deutsche Institut… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 08.07.2010 (Vorlage 70/33/2010- Nachträgliche Gebührenkalkulation für Abfall und Straßenreinigung- Rückzahlung an Kunden aufgrund verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen): Der Rat beschließt die Nachkalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2004 sowie die Nachkalkulationen der… Weiterlesen