Stadtrat

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 17.12.2009: Produkt 042421010 Sachkonto NEU Es werden Planungsmittel in Höhe von 50.000 Euro und Baumittel in Höhe von 1.500.000 Euro bereitgestellt. Die künftigen NutzerInnen werden bei der weiteren Planung intensiv einbezogen. Begründung: Für die geschätzten 1.500 bis 2.000… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 17.12.2009: Produkt: 057 571 010  Sachkonto: 10000 5315002 Es wird beantragt die Position auf Null zu setzen und die veranschlagte Position dem Haushalt des Sportausschusses zuzuweisen.  Begründung: Durch die Zuweisung an die Sportagentur wird die Verwendung der Mittel jeder… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Rates am 12. November 2009:Der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (DIE LINKE) hat eine historische Studie über die NS-Vergangenheit von CDU- und FDP-Abgeordneten im NRW-Landtag nach 1945 in Auftrag gegeben.Das erschreckende Ergebnis: Insbesondere in der FDP liegt der Anteil… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12. November 2009: Im Vorwort des Stadtkämmerers zum Beteiligungsbericht 2007 heißt es: „Der Beteiligungsbericht kann, wie die Berichte der vergangenen Jahre, über die Internet-Seite (www.duesseldorf.de/finanzen/beteiligungsberichte/index.shtml) der Landeshauptstadt Düsseldorf eingesehen… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12. November 2009: Das Bundeskabinett hat am 7. Oktober 2009 - auf seiner letzten Sitzung in der 16. Wahlperiode - einen Gesetzesentwurf zur weiteren Absenkung des Finanzierungsanteils des Bundes an den KdU beschlossen. Es ist beabsichtigt, den Bundesanteil von durchschnittlich 26 % auf… Weiterlesen