Stadtrat

Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 04.11.2010: Auf dem Internetportal wdr.de wurde am 25.10.2010 unter der Überschrift „Kunden zahlen zuviel Grundgebühr - Zu große Wasserzähler in Düsseldorf“ unter anderem berichtet: In den Häusern einiger Düsseldorfer Wohngebiete sind überdimensionierte Wasserzähler… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 30. September 2010: Vermutlich am ersten Novemberwochenende soll ein Castor-Transport mit hochradioaktiven Abfällen aus der französischen Wiederaufarbeitungsanlage La Hague in das niedersächsische Zwischenlager Gorleben stattfinden. Eine der möglichen Transportrouten ist die Güterzugstrecke… Weiterlesen

Anfrage des Ratsmitglied der Fraktion DIE LINKE Frank Laubenburg zur Sitzung des Rates am 30. September 2010: Durch diverse Äußerungen seiner Spitzenfunktionärinnen und –funktionäre ist in den letzten Wochen deutlich geworden, dass der „Bund der Vertriebenen“ (BdV) nach wie vor revanchistischen Positionen eine Heimat bietet und diese aktiv… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 30. September 2010: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert den Deutschen Bundestag auf, unverzüglich in einer geeigneten Form zu einer Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges in Deutschland beizutragen; unverzüglich Regelungen vorzulegen, die den betroffenen Menschen eine… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 30.09.2010: Mit den Stimmen der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD legte der Deutsche Bundestag im Jahr 2009 mit dem Zensusgesetz 2011 eine Volkszählung fest, für die bereits umfangreiche Vorbereitungen und Datensammlungen laufen. Die Volkszählung 2011 stützt sich, anders als 1987, vor… Weiterlesen