Stadtrat

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12. November 2009: Im Vorwort des Stadtkämmerers zum Beteiligungsbericht 2007 heißt es: „Der Beteiligungsbericht kann, wie die Berichte der vergangenen Jahre, über die Internet-Seite (www.duesseldorf.de/finanzen/beteiligungsberichte/index.shtml) der Landeshauptstadt Düsseldorf eingesehen… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12. November 2009: Das Bundeskabinett hat am 7. Oktober 2009 - auf seiner letzten Sitzung in der 16. Wahlperiode - einen Gesetzesentwurf zur weiteren Absenkung des Finanzierungsanteils des Bundes an den KdU beschlossen. Es ist beabsichtigt, den Bundesanteil von durchschnittlich 26 % auf… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 24. September 2009: Mit den gesetzlichen Regelungen zur Altersteilzeit hat der Gesetzgeber angestrebt, älteren MitarbeiterInnen einen gleitenden und frühzeitigen Übergang in den Ruhestand zu ermöglichen und gleichzeitig Anreize zu schaffen, die freiwerdenden Arbeitsplätze neu zu besetzen.… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 24.09.2009: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt von den das Stadthaus Mühlenstraße betreffenden Verkaufsabsichten Abstand. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Konzeptvorschlag zu entwickeln, in dem folgende Nutzungsmöglichkeiten des Stadthauses vorgesehen sind Aufbau einer… Weiterlesen

Anfrage aus aktuellem Anlass der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 24.09.2009: Auf der Sitzung des Rates am 24.09.2009 wird der Haushaltsplanentwurf 2010 vorgelegt. Die LINKSFRAKTION Düsseldorf möchte wissen, welche Veränderungen zum vorgelegten Haushaltsplanentwurf bereits derzeit durch die Verwaltungsspitze geplant sind und fragt… Weiterlesen