Stadtrat

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 24. September 2009: Zur Sitzung des Rates am 25.06.2009 hatte die LINKSFRAKTION Düsseldorf die Forderung nach Einrichtung eines Fantreffs an der esprit-Arena im Zusammenhang mit Heimspielen der Fortuna gefordert. Der entsprechende Antrag wurde von allen Fraktionen inhaltlich unterstützt… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 24. September 2009: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert einen wirkungsvollen Lärmschutz der AnwohnerInnen der Fleher Brücke und unterstützt daher die Forderungen nach Tempo 80 km/h auf der Brücke und den Vorlandbereichen, dauerhaften Radarkontrollen im Tempo… Weiterlesen

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Rates am 24.09.2009: Die Entlastungsstraße (nur 1. Bauabschnitt) wird benannt in „Joseph-Cornelius-Rossaint-Straße“. Begründung: Joseph Cornelius Rossaint (* 5. August 1902 in Herbesthal, † 16. April 1991 in Bad Neuenahr) war ein katholischer antifaschistischer Widerstandskämpfer gegen den… Weiterlesen

Anfrage aus aktuellem Anlass der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25.06.2009: In der Regionalausgabe Düsseldorf der BILD-Zeitung vom 20.06.2009 wurde berichtet, dass die Taxizentrale Düsseldorf eG offenbar die Aufenthaltsorte ihrer FahrerInnen lückenlos überwacht. Es ist davon auszugehen, dass hier das "Global Positioning System"… Weiterlesen

Anfrage aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 25.06.2009: Die Tarifverhandlungen für die 220.000 Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsdienste sind nach einem fünftägigen Verhandlungsmarathon am Freitagnachmittag, 19.06.2009, ergebnislos abgebrochen worden. Durch die starre Haltung der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände sind… Weiterlesen