Stadtrat

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15.06.2023 (RAT/233/2023): DIE LINKE Ratsfraktion setzt sich dafür ein, dass alle Kulturschaffenden und Kulturinteressierten gleichbehandelt werden. Das bedeutet auf der einen Seite eine Angleichung der Förderung von Off-Kultur an das Förderniveau der so genannten Hochkultur.… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15.06.2023 (RAT/231/2023): Der Stadtrat bestellt die Vertreter:innen der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) in den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften. Dort sollen Sie sowohl im Interesse der Landeshauptstadt Düsseldorf als auch im Sinne des jeweiligen… Weiterlesen

Persönliche Anfrage des Ratsmitglieds Sigrid Lehmann zur Sitzung des Rates am 15.06.2023 (RAT/245/2023): DIE LINKE forderte jahrelang die Einführung einer Beherbergungssteuer (“Bettensteuer”), um die Einnahmesituation der Stadt zu verbessern und die Daseinsvorsorge für ihre Einwohner:innen zu verbessern. Die Ankündigung einer Beherbergungssteuer… Weiterlesen

Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zu TOP Ö 40.9 (Vorlage RAT/254/2023) der Sitzung des Rates am 15.06.2023 (RAT/267/2023): Es wird ein neuer Punkt „1.“ eingefügt; die übrigen Punkte werden zu „2.“ und „3.“: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine zweite Fachtagung Cannabis zu organisieren und Fachpublikum und Einwohner:innen… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktionen von Die PARTEI-Klima-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und FDP zur Sitzung des Stadtrates am 15.06.2023 (RAT/249/2023) : Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt was folgt: 1. Die Stadt als alleinige Gesellschafterin der Holding der Stadt Düsseldorf GmbH (bzw. die entsprechenden Vertreter*innen… Weiterlesen