Stadtrat

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung Rates am 06. Februar 2020: Die Stadt Düsseldorf führt aus Anlass des Metro-Marathons am 26. April 2020 und des Japan-Tages am 16. Mai 2020 jeweils einen autofreien Tag in der Innenstadt durch und begleitet die Aktion mit kostenlosem Bus- und Bahnangebot durch die Rheinbahn im gesamten… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 19.12.2019: Im Entwurf des städtischen Haushaltsplans für 2020 sind folgende Positionen zu ändern: Immobilienhandel Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden Grundstückshandel Diese… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.12.2019: (1) Der § 6, 2 der Haushaltssatzung im Haushaltsplan 2020 wird wie folgt geändert: „Die Haushaltssätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2020 wie folgt festgesetzt: 2. Gewerbesteuer auf  480 v.H.  (2) Im Haushalt 2020 werden die… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.12.2019: In den Haushalt 2020 werden bereits die ursprünglich für 2021 vorgesehenen Mittel zur Ausführungsplanung des zweiten Bauabschnittes der Renaturierung des Kittelbachs eingestellt. Die notwendigen Mittel zu baulichen Umsetzung werden ab 2021 in den Haushalt… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.12.2019: In den Haushalt 2020 und folgende werden die Planungsmittel für alle Bauabschnitte zur Renaturierung des Kittelbachs in den Haushalt eingestellt. Benötigte Personalstellen für die Durchführung der Bauplanung werden geschaffen. Begründung: Die Ratsbeschlüsse… Weiterlesen