Stadtrat

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Vorlage KUA/018/2025 zur Sitzung des Rates am 10.07.2025 (RAT/264/2025): Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: „Vorbehaltlich einer auskömmlichen Beschlussfassung für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 wird eine Dynamisierung der Zuwendungen gemäß Anlage 1 in Höhe der Inflationsrate,… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28.05.2025 (RAT/163/2025): Der Rat beschließt, die bisherige Planung einer Sanierung des Himmelgeister Deichs entlang der bestehenden Trassenführung nicht weiterzuverfolgen. Stattdessen beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Planung einer Rückverlegung des Himmelgeister… Weiterlesen

Persönliche Anfrage des Ratsmitglieds Sigrid Lehmann zur Sitzung des Rates am 28.05.2025 (RAT/166/2025): Tänzer:innen des Hamburger Balletts erheben in einem offenen Brief schwere Vorwürfe gegen ihren Direktor. Die Zusammenarbeit sei geprägt von „schlechter Kommunikation, fehlender Transparenz“ und sogar von einer „oft abschätzigen Haltung“… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28.05.2025 (RAT/165/2025): Öffentliche Toiletten sind ein unverzichtbarer Bestandteil der städtischen Infrastruktur. Die Versorgung mit öffentlichen Toilettenanlagen trägt erheblich zur Qualität und Erschließung des öffentlichen Raums einer Stadt bei. Im April 2022 hat der… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28.05.2025 (RAT/164/2025): Kommunen können Kapital anlegen, das nicht sofort und uneingeschränkt zur Verfügung steht, wie im Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales 34 - 48.01.01/16 - 416/12 festgehalten wird: „Die Gemeinden und Gemeindeverbände können liquide… Weiterlesen