Stadtrat

Änderungsantrag zu TOP NÖ 5 der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 31. Januar 2019:   Der Rat beschließt, nach Errichtung der neuen Eissporthalle Benrath durch die IDR die Halle zu kaufen und in das Eigentum der Stadt zu überführen. Begründung: Da die Stadtsparkasse Düsseldorf die bisher bestehende „Düsseldorfer… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 31. Januar 2019: Die Konzertagentur FKP Scorpio hatte im Februar/März 2018 versucht, eine kurzfristige Umwandlung des Messeparkplatzes P1 in ein Open-Air-Gelände durchzusetzen. Dadurch wurden nicht nur die Politik, sondern auch verschiedene Ämter, städtische Töchter, Gutachter und… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 31. Januar 2019: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, dass die Stadt dem internationalen Städtenetzwerk „Solidarity Cities“ beitritt. Der Rat der Stadt fordert die Verwaltung auf, bis zur nächsten Sitzung konkrete Maßnahmen zu erarbeiten, um Düsseldorf zu einer… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 13.12.2018: In den Haushalt 2019 und folgende werden die Planungsmittel für alle Bauabschnitte zur Renaturierung des Kittelbachs in den Haushalt eingestellt. Benötigte Personalstellen für die Durchführung der Bauplanung werden geschaffen. Begründung: Der naturnahe Ausbau… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 13.12.2018: (1) § 6,2 der Haushaltssatzung im Haushaltsplan 2019 wird wie folgt geändert: „Die Haushaltssätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:   Position 2. Gewerbesteuer: auf 484 v.H. (2) Im Haushalt 2019 werden die… Weiterlesen