Stadtrat

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 01. Februar 2018: Der Umgang mit AsylbewerberInnen und Geflüchteten sollte sich nicht an möglichen Abschiebungen, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis in Deutschland mit zahlreichen Beschränkungen, einem… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017: Der Rat der Stadt Düsseldorf fordert die Verwaltung auf, die „Düsseldorfer Straßenordnung“ bis zur nächsten Ratssitzung zu überarbeiten und restriktive, unklare und schwammige Formulierungen (z.B. in § 3 und § 6) zu entfernen. Die Haushaltsansätze, die… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017: Ein wöchentlicher eintrittsfreier Tag wird für das Heinrich-Heine-Institut, das Theatermuseum, das Stadtmuseum, das Goethe-Museum/Anton u. Katharina Kippenberg-Stiftung, das Filmmuseum, das Hetjens-Museum/Deutsches Keramikmuseum und das Schifffahrtsmuseum… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017: Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt, dass die Förderung aller bisherigen Stellen in der sozialen Betreuung von Flüchtlingen vollumfänglich erhalten bleibt und der Betreuungsschlüssel entsprechend verbessert wird. Begründung: Ende Oktober brachte… Weiterlesen

Haushaltsbegleitantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017: Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10,- Euro pro Monat angeboten. Begründung:  Im vergangenen Jahr wurde der Preis für das Sozialticket zunächst auf 31,95 Euro pro Monat erhöht, kurze Zeit später folgte die nächste Erhöhung… Weiterlesen