Stadtrat

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017: Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt,  den Hebesatz für die Gewerbesteuer um 10 % zu erhöhen, für die Teilnahme an kommunalen Betriebsprüfungen vier Personalstellen einzurichten, alle Haushaltsmittel für die Planung und den Bau der Stadtbahn U81… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung Rates am 14. Dezember 2017: Der Haushaltsansatz: Produkt: Wohnraumsicherung und -versorgung ist für die Jahre 2018 bis 2021 jeweils auf 1.930.000 Euro zu erhöhen. Begründung: Mit den ursprünglich im Haushalt eingestellten Mittel können für rund 20 Wohnungen Belegungs- und… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19. Oktober 2017: Die Protokolle der Sitzungen der kleinen Kommission „Haushaltszukunftskonzept“ sind allen Ratsmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Begründung: Die in der kleinen Kommission diskutierten Themen können relevant für die Beratungen des künftigen städtischen… Weiterlesen

Änderungsantrag zu TOP13, Vorlagen-Nummer 61/103/2017 der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19. Oktober 2017:  Die Beschlussvorlage „Garath 2.0 – Den Wandel gestalten“ – Richtlinie zur  „Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Programmgebiet der Sozialen Stadt Düsseldorf-Garath“ ist zu überarbeiten und erneut den… Weiterlesen

Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zu TOP 31 c), Vorlagennummer 01/ 266/2017 (der Antrag wird um folgenden zweiten Absatz ergänzt)  zur Sitzung des Rates am 19. Oktober 2017:  Der Rat beauftragt die Verwaltung, sich bei der Landesregierung dafür einzusetzen, die Finanzierung des Sozialtickets weiter aufzustocken, so dass das… Weiterlesen