Stadtrat

Neufassung des Antrages der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorfzur Sitzung des Rates am 11.02.2016: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, dass für die Veranstaltung des Prologs der Tour de France in Düsseldorf im Jahr 2017 keine weiteren Finanzmittel der Stadt oder ihrer Tochterunternehmen zur Verfügung gestellt werden.  Begründung:… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016:  Der Rat fordert die Verwaltung auf, die „Schuldenuhr“ am Düsseldorfer Rathaus abzubauen.  Begründung: Düsseldorfs Schulden wachsen ständig, mittlerweile belaufen sie sich laut Statistikamt NRW auf mehrere hundert Millionen Euro. Oberbürgermeister Thomas… Weiterlesen

Anfrage des RH Lutz Pfundner zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: In der Sitzung des Haupt und Finanzausschusses am 25.01.2016 informierte die Kämmerin den Ausschuss über erforderliche Gewerbesteuererstattungen in einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag. Um die dadurch entstandene Finanzlücke auszugleichen, sei vorgesehen, einen… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016:  Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf spricht sich gegen die Vermietung von Räumlichkeiten der Düsseldorfer Messe an die AfD bzw. deren Europa-Fraktion für eine Veranstaltung am 13. Februar 2016 aus.   Begründung: Für den 13. Februar 2016 hat der… Weiterlesen

Anfrage von RF Angelika Kraft-Dlangamandla zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016:   „Die europäische Städtekoalition gegen Rassismus der UNESCO besteht seit 2004. Das Konzept basiert auf der Einsicht, dass Diskriminierung vor Ort entsteht und demnach auch vor Ort bekämpft werden muss. Die UNESCO kooperiert heute mit regionalen Städtekoalition… Weiterlesen