Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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Pressemitteilungen
Grüne ziehen rassistisches Plakat zurück
Die Grünen in Kaarst ziehen aufgrund des wachsenden Drucks ihr rassistisches Wahlplakat zurück. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion Düsseldorf, Gilbert Yimbou: Es freut mich, dass die Grünen endlich ihr Plakat zurückziehen, ich habe das seit Montag gefordert. Ich hoffe, dass die Grünen damit nicht nur dem massiven Druck… Weiterlesen
CDU und FDP verbreiten Fehlinformationen zum Dortmunder Sozialticket
Auf der gestrigen Veranstaltung des lokalen Klimaschutzbündnisses "Astr(h)ein" erklärten die Vertreter von CDU und FDP übereinstimmend, dass das Sozialticket in Dortmund im Januar 2010 wieder eingestellt werde, weil es "zu teuer" sei. Hierzu erklärt der Spitzenkandidat der LINKEN. Düsseldorf zu den Kommunalwahlen, Frank Laubenburg: CDU und FDP ist… Weiterlesen
Schenkelberg soll zurücktreten / Straßenordnung im Abseits
Zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, der eine Verordnung zum Alkoholverbot in bestimmen Bereichen der Freiburger Innenstadt für rechtswidrig hält, erklärt Frank Laubenburg, Vorsitzender der LINKSFRAKTION Düsseldorf und Spitzenkandidat der LINKEN zu den Kommunalwahlen:Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Fehlerhafte Hartz IV-Bescheide
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06.05.2015: Entscheidungen der Jobcenter zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen, zu den Kosten der Unterkunft oder zu Sanktionen sind häufig fehlerhaft. Gegen eine Entscheidung des Jobcenters kann der Hartz IV-Beziehende Widerspruch… Weiterlesen
Modernisierungsmieterhöhung in Hassels-Nord – Aufklärung der MieterInnen über die Härtefallregelung
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 04. Mai 2015: Das Wohnungsamt wird beauftragt, folgende mehrsprachige Informationen für die MieterInnen der IWG in Hassels wegen der begonnen bzw. unmittelbar bevorstehenden Modernisierungsmaßnahmen zu geben: Weiterlesen
Langfristige Speicherung der Aufzeichnung von Ratssitzungen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. April 2015: Die Verwaltung wird beauftragt, für die Änderung des § 3 der Geschäftsordnung des Rates einen Vorschlag zu erarbeiten und dem Rat zur Abstimmung vorzulegen. Mit der Änderung soll eine Speicherung der Internet-Übertragung der Ratssitzungen ermöglicht werden. Begrün… Weiterlesen
Überarbeitung des Bäderkonzepts zu größerer EinwohnerInnenfreundlichkeit
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. April 2015 zu TOP 15 „Bäderkonzept 2020“ (Vorlage 52/16/2015): Das vorliegende Bäderkonzept ist bis zur Ratssitzung im September unter Berücksichtigung folgender Punkte zu überarbeiten: Auch für die Bäder in Flingern und Benrath ist eine umfassende Öffnung für… Weiterlesen
Lärmschutzmaßnahmen im Tag- und Nachtschutzgebiet am Flughafen Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. April 2015: Im Jahre 2008 beschreibt der Flughafen „Düsseldorf International“ in der Broschüre „Lärmschutz am Flughafen – Überblick und Details“ welche Entschädigungsgebiete es gibt und welche Ansprüche bestehen. Der Flughafen erklärt in der Broschüre, dass er für… Weiterlesen
Umstrukturierung der Düsseldorfer Kulturinstitute
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 26. März 2015: Im April 2013 wurde im Stadtrat ein Antrag zur Umstrukturierung der Düsseldorfer Kulturinstitute beschlossen (Vorlage 01/75/2013). Im Haushaltsetat für das Jahr 2014 wurden hierzu 500.000 Euro eingestellt. Herr Dr. Fleischer (Unternehmensberater i.R)… Weiterlesen
KulturInklusiv - Menschen mit Behinderung in Düsseldorfer Kultureinrichtungen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 26. März 2015: Im Jahr 2009 hat Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert und sich damit verpflichtet, eine volle und wirksame Teilhabe für Menschen mit Behinderung an der Gesellschaft und eine Einbeziehung in die Gesellschaft zu gewährleisten. Dies… Weiterlesen
Kontakt
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Christian Jäger
Rede zum Haushalt 2022
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 16.12.2021 weiterlesen
