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Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
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Pressemitteilungen
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die von der Bayer-CO-Pipeline betroffenen Kommunen zur Offenlage der 2000 Seiten der Planänderung aufgefordert. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte die Genehmigung für die Kohlenmonoxid-Pipeline im Mai 2011 gekippt. Ein neues Planänderungsverfahren wurde von Bayer vorbereitet und führte zu der jetzigen… Weiterlesen
Seit Jahren bemüht sich die Polizei in Düsseldorf politisch motivierte rechtsextreme Delikte zu bagatellisieren. Neonazistische Strukturen seien in Düsseldorf nicht erkennbar. Abgesehen davon, dass Neonazis mit Wohnsitz Düsseldorf in den letzten Jahren weit über Düsseldorf hinaus Straftaten und Verbindungen zu Neonazi-Organisationen nachgewiesen… Weiterlesen
In den vergangenen Jahren sind den Kommunen von Bund und Land immer größere Verpflichtungen aufgebürdet worden, ohne gleichzeitig für steigende Einnahmen zu sorgen. Das hat dazu geführt, dass viele Kommunen nicht mal die notwendigsten Infrastrukturmaßnahmen bezahlen können. Statt sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass den Kommunen mehr Mittel… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
<img src="http://www.linksfraktion-duesseldorf.de/file:///C:\Users\dzb832\AppData\Local\Temp\msohtmlclip1\01\clip_image001.gif" height="2" width="17" alt="" style="" />Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 30. März 2017: Graffiti ist eine eigene anerkannte Kunstrichtung und zählt zur künstlerischen… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 28. März 2017: Der Gleichstellungsausschuss beschließt die Einrichtung eines jährlichen Frauenförderpreises, welcher im Rahmen des städtischen Programms zum Internationalen Frauentag verliehen wird. Zur Umsetzung werden Förderkriterien aufgestellt und eine… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 23.März 2017: Die neue Strategie der Rheinbahn sieht für die kommenden Jahre ein starkes Wachstum vor. In einer Pressemitteilung der Rheinbahn vom 12.09.2016 heißt es hierzu: „Mit dreimal so schnellem Wachstum wie die Stadt Düsseldorf und dem Zugewinn von… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 23. März 2017: Ende letzten Jahres machte der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) mal wieder negative Schlagzeilen. Die Obdachlosenorganisation fifty-fifty veröffentlichte mehrere Fälle, in denen Menschen ohne festen Wohnsitz von Mitarbeiterinnen und… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 15. März 2017: Bereits im Jahr 2010 hat der Düsseldorfer Rat beschlossen, dass die Stadt die kontrollierte Behandlung schwerstkranker Opiatabhängiger mit synthetisch hergestelltem Heroin (Diamorphin) einführt. Der Beschluss zur Einrichtung einer… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 14. März 2017: Das Schulverwaltungsamt in Düsseldorf betreut zurzeit 151 öffentliche Schulen und beschäftigt rund 490 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als Verwaltungsfachleute, als Schulhausmeisterinnen und –hausmeister und auch als Schulsekretärinnen. … Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 14. März 2017: Das türkische Konsulat in Düsseldorf soll Lehrer- und Elternvereine aufgefordert haben, den Unterricht in Düsseldorfer Schulen auszuspionieren und Kritik an der türkischen Regierung zu melden. Hierzu berichtete die Funke-Mediengruppe am 22. Februar 2017:… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
info@linksfraktion-duesseldorf.de
Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf März 2024
