Anfrage Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24.02.2010: Die in Düsseldorf vorhandenen Defibrillatoren sind sinnvoll und können Leben retten. Allerdings helfen sie nur, wenn ohne Probleme und schnell der Standort herauszufinden ist. Das ist in Düsseldorf leider nicht möglich. Weder ist im Internet ein… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 24.02.2010: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss fordert das Amt für Verkehrsmanagement auf, alle bereits markierten Radwege darauf zu überprüfen, ob durch plötzlichen Abbruch der Radwegemarkierung eine Gefährdung der RadfahrerInnen entstehen kann. Diese Markierungen… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24.02.2010: Die Verwaltung prüft und berichtet, ob, wann und zu welchen Kosten die unterirdischen Haltestellen der Rheinbahn in Düsseldorf mit Defibrillatoren ausgestattet werden können und ob hierfür eventuell Sponsoren gefunden werden können. Begründung: … Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24.02.2010: Laut der Informationsvorlage Nr. 11/24/2009  wird mit der Sozialberichterstattung an die Erfahrungswerte der kommunalen Armutsberichte angeknüpft und damit durch diese Sozialberichterstattung die Armutsberichterstattung der 90er Jahre abgelöst.… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 04. Februar 2010: Der Umgang mit AsylbewerberInnen und Flüchtlingen sollte  sich nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE Düsseldorf  nicht an deren Abschiebung, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis in Deutschland mit… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus aktuellem Anlass zur Ratssitzung am 04.02.2010: Da die Ratsfraktion DIE LINKE. aus formalen Gründen nicht in der Kleinen Kommission Kö-Bogen vertreten ist, hat sie nur die Möglichkeit sich über Sitzungsinhalte über die Presse zu informieren und bei Nachfragen sich des Instrumentes der Anfrage aus aktuellem Anlass… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 04.02.2010: Als Kommune, die mit Überzeugung rechtsstaatlichen Grundsätzen folgt und sich für eine gerechte und nachhaltige Entwicklung engagiert, sieht Düsseldorf die Verpflichtung, sich weltweit für den Schutz der Menschenrechte zu engagieren und nicht wegzusehen, wenn staatliche Übergriffe… Weiterlesen