Stadtrat

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Rates am 02.02.2012: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, die Ausstellung – bzw. Teile der Ausstellung  -  „Verfolgung und Widerstand in Düsseldorf“ der Mahn- und Gedenkstätte im Foyer des Rathauses zu präsentieren. Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit der Mahn- und… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15. Dezember 2011: In den städtischen Hauhalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um sicher zu stellen, dass die notwendigen Instandsetzungsarbeiten der Gebäude in der Kiefernstraße, die sich in städtischem Besitz befinden, sowie der Fichtenstraße 16 im Jahre 2012 ausgeführt werden.… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Stadt Düsseldorf tritt der „Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismus“ bei. Der „Zehn-Punkte-Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa“ der Städte-Koalition wird in Düsseldorf schnellstmöglich umgesetzt. Die notwendigen Mittel für die… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit für den Düsselpass werden von geplanten 4.000.- Euro auf 10.000.- Euro erhöht. Der Versand des Düsselpasses erfolgt zukünftig nicht mehr über Postdienstleister, sondern über die Deutsche Post AG. Zu diesem Zweck wird der… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von derzeit 440 v. H. wird zum 01.01.2012 auf 450 v. H. erhöht. Produktnummer 061611010 Zeile 1 Begründung: Angesicht der sich abzeichnenden rückläufigen Einnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der jährlichen steigenden Ausgaben ist… Weiterlesen