Stadtrat

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Ratssitzung am 15.03.2012: Zur Sitzung des Rates am 30. September 2010 hat die Ratsfraktion DIE LINKE. eine Anfrage zu drohenden Castor-Transporten durch Düsseldorf gestellt. In der Ratssitzung ist diese Anfrage auf Antrag des Oberbürgermeisters von der Tagesordnung genommen worden, da sie angeblich politische… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Ratssitzung am 15.03.2012: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf spricht sich dafür aus, Unternehmen in städtischem Besitz und mit städtischer Beteiligung, die im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge tätig sind, in die jeweiligen Verwaltungsbereiche zu integrieren. Hierzu wird eine Kommission gebildet, die… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Ratssitzung am 15.03.2012: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, für den Bunker am Gather Weg den Gemeinbedarf zu erklären und umgehend alle dafür notwendigen Schritte einzuleiten. Gleichzeitig wird die Verwaltung aufgefordert, mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Ratssitzung am 15.03.2012: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die VertreterInnen der Stadt im Aufsichtsrat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH, sich für eine Rückkehr der Sana Kliniken zur ordentlichen Mitgliedschaft im kommunalen Arbeitgeberverband einzusetzen. Begründung: Seit der Privatisierung… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Ratssitzung am 15.03.2012: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, die organisatorischen Vorbereitungen für einen „Düsseldorfer Tag gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit“ zu treffen. Dieser sollte mit einem Marsch gegen Rassismus beginnen. Eine Kundgebung und ein Fest für die… Weiterlesen